Esken: Glaubwürdigkeit der SPD zurückzuerobern, braucht Zeit

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Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD
Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD. (Foto: Fabian Sommer / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken sieht ihre Partei auch in Bayern noch vor einer langen Aufholjagd. Nach der Landtagswahl 2018 hätten auch im Freistaat viele Menschen gesagt, sie wüssten nicht mehr, wofür die SPD stehe, sagte Esken am Dienstag in München. Die „längere Abwärtsspirale“ habe mit früherer Politik zu tun, räumte sie ein: dass soziale Gerechtigkeit nicht immer in den Mittelpunkt gestellt worden sei, dass man ein Stück weit „dem Trend des Neoliberalismus“ verfallen sei, und dass die Erkennbarkeit der SPD in der großen Koalition in Berlin verlorengegangen sei.

Esken, die bei der Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion zu Gast war, betonte nun, dies wolle man ändern, unter anderem mit einer starken Programmatik und guten inhaltlichen Positionierungen. Das brauche aber Zeit: „Glaubwürdigkeit zu verlieren geht schnell. Sie wiederzuerlangen, ist ein langer Weg - und auf den machen wir uns.“

Esken, SPD-Landtagsfraktionschef Horst Arnold und die bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen forderten zum Auftakt der Fraktionsklausur unter anderem schnelles Internet für ganz Bayern. Es brauche Netz, Mobilfunk und schnelles Internet in allen Kommunen, auf dem Land und in den Städten, sagte Esken. Da stehe Bayern etwas besser da als andere Länder, im internationalen Vergleich aber sei Deutschland „immer noch blamabel, das muss man ehrlich so sagen“.

Esken fügte hinzu: „Es kommt einfach darauf an, dass wir auch im Bund kompetente Infrastrukturpolitiker brauchen. Insbesondere an der Spitze von Ministerien müssten Leute agieren, die das auch tatsächlich draufhaben.“ Die SPD-Chefin zielte damit, ohne ihn namentlich zu nennen, auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ab, der im Bund auch für digitale Infrastruktur zuständig ist.

Arnold warnte vor einer drohenden „digitalen Spaltung“ in Bayern, wenn nicht endlich alle Menschen Zugang zu schnellem Internet hätten. Der Staatsregierung gelinge es hier nicht, ihr Versprechen einzulösen. Derzeit würden „ganze Regionen vom Fortschritt abgehängt“. Arnold forderte schnelles Internet „bis in den letzten Winkel Bayerns hinein“ und fügte hinzu: „ja, bis zur letzten Milchkanne“.

Esken sagte bei ihrem Besuch in München, dass sie ungeachtet des Vorstoßes von CSU-Chef Markus Söder für eine Kabinettsumbildung keinen Grund für einen Austausch von SPD-Bundesministern sieht. Es gebe „überhaupt gar keine Notwendigkeit, darüber zu sprechen“. Sie fügte hinzu: „Das sind Ideen, die Herr Söder da entwickelt hat, die beziehen sich auf die Minister seiner Partei und können sich im übrigen auch nur auf Minister seiner Partei beziehen.“ Es sei guter Brauch in Koalitionen, dass jeder für sein Personal zuständig ist.

Söder hatte zum Jahresauftakt eine Umbildung und Verjüngung des schwarz-roten Bundeskabinetts und eine Neuaufstellung bis Mitte des Jahres gefordert. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer schloss dies nicht aus und nannte Söders Idee „eine Möglichkeit“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ dagegen wiederholt ausrichten, sie arbeite gut und gerne mit ihren Ministern zusammen.

Esken wird Ende Februar auch die Hauptrede beim politischen Aschermittwoch ihrer Partei in Vilshofen halten. Sie wolle die „notwendigen Botschaften“ ein Stück humorvoll rüberbringen, das sei „der Anspruch an den Aschermittwoch“, sagte sie. Auf die Frage, ob sie Bierzelt-Reden könne, sagte Esken: „Ob ich so etwas kann, werden wir sehen. Spaß habe ich auf jeden Fall dran an solchen Formaten.“

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