Ebner-Steiner führt AfD-Fraktion: Plenk froh über Austritt

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Swoboda (l) und Plenk (Fraktionslos)
Raimund Swoboda (l, Fraktionslos) und Markus Plenk (r, Fraktionslos), ehemalige AfD-Abgeordnete im Landtag. (Foto: DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Nach dem Austritt des bisherigen Fraktionschefs Markus Plenk aus der AfD-Fraktion gehen die wechselseitigen Vorwürfe in unverminderter Schärfe weiter. Formal scheint eines klar: Katrin Ebner-Steiner soll bis zum Herbst die alleinige Vorsitzende bleiben. Plenks Co-Chefposten soll bis zur nächsten regulären Vorstandswahl nicht nachbesetzt werden. Das bestätigte Ebner-Steiner am Mittwoch am Rande einer Landtagssitzung. Darauf habe sich die Fraktion bereits am Montag verständigt. „Die Fraktion hat sich einmütig dafür entschieden, jetzt vorerst nicht nachzuwählen.“ Mit sechs Mitgliedern sei der Vorstand ausreichend groß. „Wir sind handlungsfähig.“ Tatsächlich müssten zwei Drittel der AfD-Abgeordneten eine Nachwahl beantragen - und eine solche Mehrheit scheint derzeit nicht in Sicht.

Ebner-Steiner erhob erneut Vorwürfe gegen ihren Ex-Kollegen: „Wer sich nicht konstruktiv in unsere Arbeit einbringt, wer nicht teamfähig ist, ist auch kein großer Verlust für uns.“ Plenk habe „keine Lücke hinterlassen“. „Es gab ein reinigendes Gewitter, aber jetzt arbeiten wir wieder alle konstruktiv zusammen“, sagte sie über ihre Fraktion, die nunmehr von 22 auf 20 Mitglieder geschrumpft ist.

Plenk dagegen sagte, er sei erleichtert und bereue seinen Austritt nicht. „Ich denke, dass war ein notwendiger Schritt. Man muss nicht alles mittragen, was man vom rechten Rand alles so vorgesetzt bekommt.“ Plenk betonte: „Mit Neonazis mache ich mich nicht gemein, deswegen habe ich den Entschluss gefasst und stehe auch dazu.“ Plenk nahm an der Landtagssitzung nun als fraktionsloser Abgeordneter teil.

Den angekündigten Mitgliedsantrag bei der CSU hat er nach eigenen Worten noch nicht eingereicht. Er wolle das „ruhig angehen lassen“ und erst einmal informelle Gespräche führen und dann weitersehen.

Plenk hatte vergangene Woche seinen Austritt aus der AfD-Fraktion erklärt, genau wie kurz zuvor der Mittelfranke Raimund Swoboda. Beide begründeten dies jeweils mit einem Rechtskurs der AfD-Fraktion.

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