Dobrindt wirft SPD Linksruck vor und kritisiert Esken

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Alexander Dobrindt
Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht zum Auftakt der Winterklausur. (Foto: Matthias Balk / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der SPD zum Jahresauftakt einen Linksruck vorgeworfen und insbesondere Äußerungen von SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert. Esken hatte die Polizeitaktik beim Leipziger Silvestereinsatz infrage gestellt - bei dem Einsatz war ein Polizist angegriffen und schwer verletzt worden. Dobrindt sagte dazu am Montag bei der Klausur der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon, man könne an der Stelle eigentlich nur darauf hinweisen, „dass so manche über die Feiertage zum Nachdenken kommen - Teile der SPD offensichtlich nichtmal zur Besinnung“. Er kritisierte zudem die SPD-Idee höherer Steuern für Bauland-Besitzer.

Dobrindt warnte, der Linksruck der SPD könne bei den Diskussionen über eine Fortführung der großen Koalition zu einer gewissen Belastung werden. Vor den CSU-Bundestagsabgeordneten fügte der Landesgruppenchef nach Teilnehmerangaben hinzu: „Was zwischen den Jahren von der SPD formuliert worden ist, lässt Zweifel daran aufkommen, ob die SPD klar zur großen Koalition steht.“

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