Die CSU musste nachgeben

Lesedauer: 2 Min
CSU musste nachgeben
CSU musste nachgeben
Ralf Müller

Die mehr als 1,7 Millionen Befürworter des Volksbegehrens haben Eindruck auf die CSU gemacht. Das gilt auch für die vergangene Landtagswahl, bei der die CSU auf 37,2 Prozent abrutschte und die Grünen zweitstärkste Kraft wurden.

Die CSU konnte nicht mehr nach dem Muster „Was nicht von uns kommt, taugt nichts“ verfahren. Sie sprang über ihren Schatten: Das Volksbegehren wird akzeptiert – ohne Gegenentwurf. Die stärker von Landwirten geprägten Freien Wähler taten sich schwerer. Das Volksbegehren hatte die Landwirte als Hauptverantwortliche für das Artensterben hingestellt. Der Bauernverband hat sich zwar zum Artenschutz bekannt, einige Punkte passen ihm noch nicht.

Das Volksbegehren muss jedoch eins zu eins in Gesetzesform gegossen werden, wenn man einen Volksentscheid vermeiden will. Begleitgesetze können konkretisieren. Sie dürfen aber nicht den Sinn des Plebiszits aushebeln.

politik@schwaebische.de

Mehr zum Thema
Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen