Der Landtag wird größer

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Der bayerische Landtag.
Der bayerische Landtag. (Foto: dpa)
Ralf Müller

Es kann eng werden im neuen bayerischen Landtag, der am 14. Oktober gewählt wird. Die Zahl von derzeit 180 Abgeordneten könnte auf 215 oder mehr anwachsen. Grund dafür wäre die Schwäche der CSU.

Bisher war das Wahlsystem auf die parteipolitischen Verhältnisse im Freistaat geradezu zugeschnitten: Die CSU räumte stets so gut wie alle Direktmandate ab und verfügte – mit Ausnahme von 2008 – im Plenarsaal über eine mehr oder weniger satte absolute Mehrheit.

Doch diesmal kann alles anders werden. Wenn sich Prognosen bewahrheiten, wonach die CSU bei deutlich unter 40 Prozent landen könnte, würden sogenannte Überhangmandate in bislang nicht gekannter Zahl anfallen. Laut der Internetplattform „election.de“ könnten es 35 Abgeordnete mehr sein.

Das liegt an dem bayerischen Landtagswahlsystem und der Regelung der Ausgleichs- beziehungsweise Überhangmandate. Der bayerische Landtagswähler hat eine Erst- und eine Zweitstimme. Anders als auf Bundesebene werden zur Ermittlung des Kräfteverhältnisses im Parlament beide Stimmen zusammengezählt. Für den Wähler bietet das bayerische Wahlrecht den Vorteil, dass er mit seiner Zweitstimme gezielt einzelne Kandidaten wählen kann.

Bei der Landtagswahl 2018 ist der Freistaat in 91 Stimmkreise unterteilt, die wiederum in sieben Wahlkreise (deckungsgleich mit den Regierungsbezirken) zusammengefasst sind. Kandidaten, die sich als Direktkandidaten in ihrem Stimmkreis durchsetzen, sind auf jeden Fall gewählt. Freilich genügt dazu die relative Mehrheit. So kann im Extremfall ein Direktkandidat gewählt sein, obwohl er nur 20 Prozent der Stimmen in seinem Stimmkreis errungen hat, wenn die anderen Kandidaten allesamt noch weniger Zustimmung erhalten.

Für 2018 geht man davon aus, dass, abgesehen von einigen Ausnahmen in München und Nürnberg, die CSU-Kandidaten wiederum fast alle der 91 Stimmkreise mit einfacher Mehrheit erobern. Landet aber die CSU nach dem Zusammenrechnen aller Erst- und Zweitstimmen bei 35 bis 37 Prozent, fielen zahlreiche Ausgleichsmandate an, um das Gesamtergebnis in eine entsprechende Sitzverteilung umzusetzen. Die anderen Parteien würden für ihre Listenkandidaten so viele zusätzliche Sitze erhalten, bis alles wieder passt. Dieser Ausgleichsmechanismus würde auf Wahlkreisebene stattfinden. 2008 fielen in Oberbayern drei und in der Oberpfalz ein Ausgleichsmandat an, 2013 kein einziges.

Würde die CSU in diesem Jahr 90 der 91 Direktmandate erringen, im Ergebnis aber nur bei 38 bis 39 Prozent landen, fielen sage und schreibe 35 Ausgleichsmandate an, hat „election.de“ ausgerechnet. Die Zahl der Mitglieder des Landtags würde von 180 auf 215 steigen. Letzte Umfragen zeigen die CSU sogar bei nur 36 Prozent, was die Zahl der Überhangmandate noch erhöhen würde, auch wenn andere Prognosen davon ausgehen, dass SPD und Grüne drei Direktmandate (zwei in München, eines in Nürnberg) erobern könnten.

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