Bundeszuschüsse für Digitalpakt tröpfeln sehr langsam

Thomas Sattelberger (FDP)
Thomas Sattelberger (FDP) spricht. (Foto: Britta Pedersen / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Von den dreistelligen Millionenzuschüssen des Bundes für den digitalen Unterricht in Bayern ist bisher nur ein Bruchteil an den Schulen angekommen. Bislang seien 1,1 Millionen Euro an den Freistaat geflossen, wie die „Augsburger Allgemeine“ (Dienstag) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion berichtete. Tatsächlich zur Verfügung stünden Bayern demnach bis Ende 2020 insgesamt 778 Millionen Euro im Digitalpakt und 77 Millionen Euro aus einer Zusatzvereinbarung.

Damit liege Bayern noch weit unter dem ohnehin niedrigen Bundesschnitt von 2,0 Prozent, kritisierte Thomas Sattelberger, der hochschulpolitische Sprecher der FDP. Der Abgeordnete warf Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor, den Mund bei Versprechungen zu voll zu nehmen. „Die Realität beim Digitalunterricht im Freistaat ist hingegen erbärmlich.“

Mit dem Digitalpakt Schule will der Bund die Ausstattung der Schulen mit Computertechnik von 2019 bis 2024 mit 6,5 Milliarden Euro fördern. Ende 2020 waren bundesweit knapp 1,4 Milliarden Euro bewilligt, aber nur ein kleiner Teil davon tatsächlich ausgegeben.

© dpa-infocom, dpa:210223-99-551465/2

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