Bundeswehr prüft Drohungen von angeblichem Soldaten

Bundeswehr
Bundeswehrsoldaten stehen mit überkreuzten Händen zusammen. (Foto: Marcel Kusch / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Bundeswehr und bayerische Polizei untersuchen ein Drohvideo eines angeblichen Angehörigen der Truppe. „Derzeit kursiert ein Video eines angeblichen Soldaten im Netz, welches hier oft geteilt wird“, twitterte das Verteidigungsministerium am Donnerstag. Es enthalte Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar seien. „Die Konsequenzen werden bereits geprüft.“ Eine Ministeriumssprecherin wollte auf Anfrage aus rechtlichen Gründen keine weiteren Auskünfte geben.

In dem etwa eine Minuten langen Clip verlangt der selbst bezeichnete Oberfeldwebel unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen und der Duldungspflicht, nach der die Covid-Schutzimpfung in der Bundeswehr zur Vorschrift wurde. „Dies ist eine Warnung“, sagt er. „Bis morgen“ werde eine Äußerung dazu verlangt. Im Begleittext zum Video heißt es: „Die Soldaten geben sich bis morgen 16:00 Uhr dialogbereit.“ Das Video wurde spätestens am frühen Donnerstagmorgen eine Stunde nach Mitternacht gepostet.

Nach Angaben des Rechtsextremismus- und Social-Media-Experten Josef Holnburger ist daher nicht ganz klar, ob der Mann im Video mit seinem Ultimatum Donnerstag oder Freitag meint, so der Co-Geschäftsführer des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS), das unter anderem Desinformation und Radikalisierungstendenzen in sozialen Medien beobachtet. Holnburger ging allerdings von Donnerstag aus.

Die bayerische Polizei teilte der dpa mit: „Unser Kommissariat für Staatsschutzdelikte prüft derzeit, ob strafrechtlich relevante Dinge gesagt wurde“, so ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd. „Wir stehen im Kontakt mit der Bundeswehr.“

Nach Holnburgers Angaben hatte der angebliche Bundeswehrangehörige bereits in der Vergangenheit wegen der Corona-Maßnahmen Gewalt angedroht und zum Kampf aufgerufen.

© dpa-infocom, dpa:211230-99-544870/3

Bundeswehr-Tweet zu Video

Tweet der Polizei Oberbayern Süd zu Video

Holnburger-Tweets zu Video

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