Bayern soll eigene Sammelabschiebung nach Italien planen

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Deutsche Presse-Agentur

Die bayerischen Behörden bereiten wohl eine erste Sammelabschiebung nach Italien in Eigenregie vor. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstag von Beschäftigten am Flughafen München. Den Angaben zufolge sollen bayerische Polizisten kommende Woche einen Charterflug mit Migranten begleiten, für deren Asylanträge nach den Dublin-Regeln der EU Italien zuständig ist. Mehrere der Asylbewerber, deren Abschiebung jetzt vorbereitet werde, stammten aus Nigeria, hieß es.

Normalerweise ist die Bundespolizei für die Begleitung von Ausländern, die abgeschoben werden sollen, zuständig. In den vergangenen Monaten hatte die Bundespolizei jedoch Beamte der bayerischen Landespolizei als „Personenbegleiter Luft“ ausgebildet.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte im Juli ein bayerisches Landesamt für Asyl eröffnet. Hauptziel dieser neuen Behörde, die im Volksmund „Bayern-Bamf“ genannt wird, soll eine schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber sein.

Im ersten Halbjahr dieses Jahres hatte Deutschland 10 748 Anträge für Rückführungen nach Italien gestellt. Dabei handelte es sich größtenteils um sogenannte Dublin-Rücküberstellungen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums konnten aber lediglich 1692 Ausländer nach Italien zurückgebracht werden.

Die italienische Tageszeitung „La Repubblica“ berichtete am Samstag, Deutschland drücke bei den Rückführungen von Migranten nach Italien aufs Tempo, und sprach von der Möglichkeit, dass dafür Charter-Flüge eingesetzt werden könnten.

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