Bayern-AfD will Amtsenthebung von Vorstandsmitglied

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Deutsche Presse-Agentur
lby

Die bayerische AfD-Spitze geht mit einem Antrag auf Amtsenthebung gegen ein Landesvorstandsmitglied vor. Wie es in einem Schreiben des Landesvorsitzenden Martin Sichert und des Partei-Justitiars Wolfram Schubert an die Parteimitglieder heißt, hat der Landesvorstand eine Amtsenthebung sowie eine einstweilige Anordnung beim Landesschiedsgericht gegen Benjamin Nolte beantragt. Durch einstweilige Anordnung des Landesschiedsgerichts sei Nolte gegenwärtig untersagt, sein Amt im Landesvorstand auszuüben und nach innen oder außen als Landesvorstandsmitglied aufzutreten.

Der Regensburger Nolte hatte bei einem Treffen im mittelfränkischen Greding laut Medienberichten angeregt, die sogenannte Unvereinbarkeitsliste der AfD abzuschaffen. Wer früher der NPD oder einer anderen Partei angehört hat, die auf dieser Liste steht, darf danach nicht Mitglied der AfD werden. Mehrere Teilnehmer des Treffens in Greding hatten während der Veranstaltung außerdem das „Lied der Deutschen“ inklusive der umstrittenen ersten Strophe angestimmt. In dieser Strophe, die heute nicht Teil der Nationalhymne ist, heißt es „Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt...“.

In dem jetzt bekanntgewordenen Schreiben an die bayerischen AfD-Mitglieder heißt es, der Partei sei durch Noltes Verhalten ein „massiver Schaden“ entstanden, der im Gegensatz zur besonderen Verantwortung eines Landesvorstandsmitglieds steht.

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