Ausnahmezustand in Bayern wegen Coronavirus

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Stay Home-Graffiti
Ein Graffiti bestehend aus dem Text "Stay Home" und einer symbolischen Virusdarstellung. (Foto: Sven Hoppe / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Wegen der Corona-Pandemie beginnt am Montag in Bayern eine Zeit, die es so noch nie gab: Für die kommenden fünf Wochen bleiben im ganzen Land alle Schulen, Kindertagesstätten und Krippen geschlossen. Die Staatsregierung hat auch weitreichende Auflagen für den Besuch von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen verhängt. Sie will zudem den Katastrophenfall ausrufen, um beispielsweise die Bundeswehr mit ihren Krankenhäusern in die Krisenpläne einbeziehen zu können.

Am Dienstag sollen Bars, Kinos und Schwimmbäder geschlossen werden. Von Mittwoch an sollen auch ausgewählte Geschäfte ihre Pforten dicht machen müssen.

Bereits ab Montagmorgen sind strenge Kontrollen an der Grenze zu Österreich geplant. So soll eine rasante Ausbreitung des Coronavirus verhindert und die Zahl der Infizierten und Toten kleingehalten werden. Im Freistaat ist inzwischen bei Hunderten Menschen Sars-CoV-2 nachgewiesen worden, betroffen ist vor allem Südbayern.

Um 10.00 Uhr soll es eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder, Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) zu den Auswirkungen der Coronavirus-Infektionen in Bayern geben. Sie wird ausschließlich als Live-Stream im Internet übertragen: auf www.bayern.de, Facebook, Youtube und Instagram.

Faktisch sind nun bis zum 20. April alle Bildungseinrichtungen dicht. Das gilt auch für Privat- und Berufsschulen. Bayernweit gibt es nach Angaben der Staatsregierung rund 6000 Schulen und etwa 9800 Kitas.

Damit Kinder betreut werden können, sollen Arbeitnehmer und Arbeitgeber nach dem Willen der Staatsregierung Lösungen finden wie Homeoffice und flexible Arbeitszeiten - und Eltern sonst im Zweifel Urlaub nehmen oder Überstunden abbauen. Es soll aber auch Notgruppen für Kinder geben, deren einzig verfügbare Betreuungsperson etwa in medizinischen Bereichen oder bei Hilfsorganisationen arbeitet.

Weil alte Menschen zur Hauptrisikogruppe zählen, sollen Großeltern ihre Enkel ausdrücklich nicht betreuen. Deswegen ist auch das Besuchsrecht für Angehörige in Alten- und Pflegeheimen deutlich eingeschränkt. Die vier bislang bekannten Todesfälle im Freistaat infolge von Sars-CoV-2 gehörten allesamt zu dieser Risikogruppe.

Ähnliche Regelungen gelten für andere Krankenhäuser. Nur in Ausnahmen dürfen Eltern zu ihrem Nachwuchs in eine Kinderklinik. Um sich auf hohe Krankheitsraten vorzubereiten, sollen Kliniken mehr Kapazitäten schaffen. Nicht zwingend notwendige Operationen werden verschoben.

Ministerpräsident Söder hatte die verhängten Maßnahmen als „echt schwere Bewährungsprobe“ bezeichnet. Ob sie verlängert werden müssen, steht noch nicht fest und soll fortlaufend evaluiert werden.

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