Aus Klimaallianz von Söder und Kretschmann wird nichts

Markus Söder spricht
Markus Söder, CSU Vorsitzender, spricht. (Foto: Karl-Josef Hildenbrand / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Aus der vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) angeregten Klimaallianz mit seinem baden-württembergischen Kollegen Winfried Kretschmann (Grüne) wird erstmal nichts. „Der Termin ist verschoben und wird voraussichtlich nach den Ferien nachgeholt“, sagte ein Regierungssprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

Als ursprünglicher Termin war der kommende Montag angepeilt worden. Dass das Treffen noch vor der Bundestagswahl am 26. September zustande kommt, ist äußerst unwahrscheinlich, da die Sommerferien in beiden Bundesländern erst zwei Wochen vorher enden. In München hieß es bereits, es werde ein neuer Termin nach der Wahl gesucht.

Söder hatte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum deutschen Klimaschutzgesetz erklärt, er wolle im Schulterschluss mit Kretschmann mehr Druck beim Klimaschutz machen. Die sogenannte Südschiene solle in ökologischer Hinsicht vorangehen. Die Klimaschutzgesetze sowohl des Bundes als auch Bayerns seien zu wenig ambitioniert.

Grün-Schwarz im Südwesten sieht sich dagegen mit dem neuen Koalitionsvertrag samt Solarpflicht für private Häuslebauer als Vorreiter. Karlsruhe hatte Ende April gerügt, dass das deutsche Klimaschutzgesetz zu kurz greift, um die Emissionen schnell genug zu drücken.

© dpa-infocom, dpa:210720-99-453220/2

Wir haben die allgemeine Kommentarfunktion unter unseren Texten abgeschaltet. Für einzelne Texte wird es auch weiterhin die Möglichkeit zum Austausch geben. Aufgrund der Vielzahl an Kommentaren können wir derzeit aber keine gründliche Moderation mehr gewährleisten. Mehr Informationen zu unseren Beweggründen finden Sie hier.
Kommentare werden geladen