AfD-Parteitag eventuell unter Ausschluss der Öffentlichkeit

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AfD-Logo
Kameras stehen auf einem Parteitag der AfD vor dem AfD-Logo. (Foto: Karl-Josef Hildenbrand/Archivbild / DPA)
Deutsche Presse-Agentur
lby

Bei dem für den 21. Juli geplanten Parteitag der bayerischen AfD im fränkischen Greding könnten Journalisten zumindest zeitweise ausgeschlossen werden. „Es wurde von den Antragstellern ein Parteitag unter Ausschluss der Öffentlichkeit beantragt“, heißt es in der Einladung von AfD-Landesverbandschef Martin Sichert an alle Mitglieder und Förderer der Partei, die der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt. Allerdings betonte Sichert auch, dass dies im Gegensatz zur Geschäftsordnung für Parteitage stehe.

„Daher muss der Parteitag grundsätzlich als öffentlicher Parteitag eingeladen werden“, sagte Sichert. Es könne aber jederzeit auf dem Parteitag mit einfacher Mehrheit der Anwesenden beschlossen werden, die Öffentlichkeit auszuschließen.

Ob am 21. Juli der Landesvorstand komplett neu gewählt wird, ist weiterhin offen. Bislang liegen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur noch keine Abwahlanträge für Mitglieder des Vorstands vor. Bis spätestens zum 7. Juli müssten entsprechende Anträge eingereicht werden. In der Kritik steht insbesondere Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner. Nach wochenlangen parteiinternen Querelen hatte sie angekündigt, bei Neuwahlen nicht mehr für das Amt als Vizelandeschefin zu kandidieren.

Dafür stehen Debatten über die jüngsten Personalquerelen und die dazugehörige mediale Berichterstattung im Landesverband auf der Tagesordnung. Nach einem Machtkampf hinter den Kulissen waren zwei Landtagsabgeordnete, darunter der bisherige Fraktionschef Markus Plenk, aus der Fraktion ausgetreten.

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