AfD-Machtkämpfe: Parteitag noch vor Sommer erwartet

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Katrin Ebner-Steiner
Katrin Ebner-Steiner, stellvertretende Landesvorsitzende der AfD in Bayern, bei der Bundespressekonferenz in Berlin. (Foto: Jens Büttner/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die innerparteilichen Machtkämpfe in der bayerischen AfD laufen auf einen neuen Höhepunkt zu: Es wird noch vor der Sommerpause einen Parteitag geben, möglicherweise mit einer vorgezogenen Neuwahl des gesamten Landesvorstands. Das sagte der Landesvorsitzende Martin Sichert am Dienstag und bestätigte damit entsprechende Informationen aus Parteikreisen. Es seien „eine ganze Reihe von Kreisverbänden“ mit der Forderung nach einem Parteitag auf den Vorstand zugekommen, deshalb werde man „zeitnah“ dazu einladen. Als frühestmögliches Datum ist das letzte Juni-Wochenende im Gespräch, möglich wäre auch eines der folgenden Juli-Wochenenden.

In der bayerischen AfD rumort es seit vielen Wochen. Für Schlagzeilen sorgten vor allem die Fraktionsaustritte zweier Landtagsabgeordneter, darunter der bisherige Fraktionschef Markus Plenk, der versuchte und dann abgeblasene Rauswurf eines weiteren Parlamentariers sowie der Ärger um zwei schließlich entlassene Fraktionsmitarbeiter. Im Zentrum der Kritik steht unter anderem Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner, eine Vertraute des Thüringer AfD-Rechtsaußens Björn Höcke. Ihr werden von Teilen der Basis „Machtspiele“ vorgeworfen. Bislang ist Ebner-Steiner auch stellvertretende AfD-Landeschefin.

Offen ist nach Angaben Sicherts noch, ob tatsächlich die regulär für den Herbst geplante Neuwahl des gesamten Landesvorstands vorgezogen wird oder nicht. Das sei die Präferenz der Kreisverbände, die zuletzt die Initiative ergriffen hätten, sagte Sichert. Ob es so kommen soll, das müsse und werde der Landesvorstand aber noch entscheiden. Abwahl-Anträge gegen einzelne oder mehrer Landesvorstandsmitglieder könnten so oder so bis zwei Wochen vor einem Parteitag gestellt werden, erklärte er. Bislang lägen aber keine derartigen Anträge vor.

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