AfD-Kandidat fällt bei Wahl zum Landtagspräsidium durch

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Raimund Swoboda
Raimund Swoboda (AfD) nach der Bekanntgabe des Wahlergebnis für die Wahl zum Vize-Landtagspräsident. (Foto: Sven Hoppe/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Der AfD-Kandidat für das Amt eines bayerischen Landtags-Vizepräsidenten ist in der Plenarsitzung am Montag durchgefallen. Der Mittelfranke Raimund Swoboda erhielt lediglich 27 Stimmen. 153 Abgeordnete stimmten mit Nein, 22 enthielten sich, 2 Stimmen waren ungültig. Damit stimmten alle anderen Fraktionen nahezu geschlossen gegen Swoboda, der in der geheimen Wahl eine einfache Mehrheit der Stimmen gebraucht hätte. Die AfD stellt 22 Abgeordnete.

Swoboda war von seiner Fraktion als Ersatzbewerber ins Rennen geschickt worden, nachdem der erste AfD-Kandidat Uli Henkel seine Bewerbung wenige Stunden vor Beginn der konstituierenden Sitzung zurückgezogen hatte. Henkel wird vom Verfassungsschutz beobachtet, alle anderen Fraktionen hatten sich deshalb gegen ihn gestellt.

Im Bundestag gibt es bis heute keinen Vizepräsidenten der AfD. Deren Kandidat Albrecht Glaser hat in mehreren Wahlgängen nicht die nötige Stimmenmehrheit bekommen. Einen Ersatzkandidaten hat die AfD bis heute nicht benannt.

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