29 Parteien wollen in Bayern bei Bundestagswahl antreten

Bayerischer Landtag
Blick in den Plenarsaal des Bayerischen Landtags. (Foto: Matthias Balk / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

29 Parteien wollen bei der Bundestagswahl am 26. September in Bayern antreten. Ob die Parteien - darunter auch viele Kleinstparteien wie „die Urbane. Eine HipHop Partei“, die „Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands“ oder die „Partei für Gesundheitsforschung“ - aber am Ende tatsächlich antreten dürfen, ist damit noch nicht gesagt. Am 30. Juli will der Landeswahlausschuss entscheiden, welche Parteien die Kriterien für die offizielle Zulassung erfüllen, wie Landeswahlleiter Thomas Gößl am Dienstag in Fürth mitteilte.

Während die Zulassung der bereits in Parlamenten in Deutschland vertretenen Parteien wie CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke, AfD und Freie Wähler gesetzt ist, müssen die kleineren Parteien per Unterschriftensammlungen belegen, dass sie an der politischen Willensbildung mitwirken und das Volk vertreten wollen. Wegen der Corona-Krise wurde die eigentlich auf 2000 Unterschriften gesetzte Hürde in diesem Jahr aber auf 500 gesenkt. Geprüft wird auch, ob die Landeslisten ordnungsgemäß aufgestellt wurden.

© dpa-infocom, dpa:210720-99-449993/3

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