ÖVP-FPÖ-Koalition in Oberösterreich will weitermachen

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Deutsche Presse-Agentur

Die Koalition von ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wird unter bestimmten Bedingungen fortgesetzt. Das machte Ministerpräsident Thomas Stelzer (ÖVP) am Montag in Linz klar. Zu den Bedingungen zähle die Distanzierung von den Vorgängen in der Bundes-FPÖ, null Akzeptanz für rechtsextreme Äußerungen und das Bewusstsein, dass „jede Handlung und Aussage nun auf die Goldwaage gelegt“ werde. Der bereits erfolgte Rücktritt des FPÖ-Landesministers für Sicherheit, Elmar Podgorschek, sei obendrein „ein wesentlicher und notwendiger Schritt“ für ein Fortbestehen der Allianz gewesen, sagte Stelzer.

Podgorschek wird ein umstrittener Auftritt bei der AfD vorgeworfen. ÖVP und FPÖ regieren seit 2017 gemeinsam das Bundesland. Anlass für die Überprüfung des Bündnisses war das Skandal-Video von Ex-FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache, das zu seinem Rücktritt führte und die ÖVP-FPÖ-Koalition auf Bundesebene beendete.

Statement Stelzer

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