ÖDP plant Volksbegehren zum Bienensterben

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Biene auf einer Blüte
Eine Biene auf einer Krokusblüte. (Foto: Nicolas Armer/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Im Kampf gegen das Artensterben will die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Bayern ein Volksbegehren ins Leben rufen. Abgestimmt werden soll über einen Gesetzentwurf mit dem Arbeitstitel „Rettet die Bienen!“, der unter anderem ein Netzwerk aus Biotopen vorschreibt, sagte Landeschef Klaus Mrasek der Deutschen Presse-Agentur in München. „Viele Biotope sind heute isoliert. Der genetische Austausch fällt weg und Arten sind plötzlich ausgestorben.“ Dabei gehe es auch etwa um den Erhalt von Bienen zur Bestäubung. Lehrpläne in der landwirtschaftlichen Ausbildung sollen ebenfalls umgestellt werden. „Wir wollen so das Artensterben aufhalten und im besten Fall vielleicht sogar umkehren.“

Geplant ist der Start der Unterschriftensammlung im Mai, wie Mrasek weiter sagte. Mit einem Volksbegehren können Bürger in Bayern Gesetze initiieren. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen zehn Prozent der Wahlberechtigten im Freistaat Unterschriftenlisten unterzeichnen, um anschließend einen Volksentscheid zu erzwingen.

„Auch staatliche Flächen müssen ökologisch bewirtschaftet werden“, mahnte der ÖDP-Landeschef. So müssten auch bei Ausgleichflächen etwa alte Pflanzensorten angebaut und auf diese Weise bewahrt werden. Die CSU-Staatsregierung tue hier bislang zu wenig, obwohl das Problem schwindender Artenvielfalt in Deutschland weitläufig bekannt sei.

ÖDP Bayern zu Umwelt- und Naturschutz

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