Deutsche Presse-Agentur

Die Jobcenter in Baden-Württemberg haben im vergangenen Jahr knapp 58 400 Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt. Das waren rund acht Prozent oder knapp 5000 weniger als 2017, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mitteilte. Mehr als zwei Drittel aller Sanktionen wurden den Angaben zufolge wegen sogenannter Meldeversäumnisse verhängt - wenn also beispielsweise jemand einen Termin beim Jobcenter ohne Angabe eines wichtigen Grundes nicht wahrnimmt. In solchen Fällen kürzt das Jobcenter dann Leistungen, wenn nötig auch mehrfach.

Kürzungen gibt es außerdem, wenn jemand sich weigert, eine Arbeit oder Weiterbildung aufzunehmen, sowie bei Pflichtverletzungen gegen die sogenannte Eingliederungsvereinbarung. Darin schreiben die Agentur für Arbeit und ein Arbeitsloser Unterstützungsleistungen und Pflichten des Jobsuchers fest. Von allen Hartz-IV-Empfängern im Südwesten wurden im vergangenen Jahr im Schnitt jeden Monat 2,8 Prozent mit einer Sanktion belegt. Bundesweit lag diese Quote bei drei Prozent. Aktuell (Stand: Ende März) gibt es in Baden-Württemberg laut Arbeitsagentur gut 207 600 Hartz-IV-Empfänger.

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