Widerstand gegen Salvini: Geisel für Palermos Bürgermeister

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Thomas Geisel (SPD)
Thomas Geisel (SPD), Oberbürgermeister von Düsseldorf, bei einer Pressekonferenz.  (Foto: Federico Gambarini/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) unterstützt seinen Kollegen in Palermo im Widerstand gegen die Anti-Migrations-Politik des rechten italienischen Innenministers Matteo Salvini. Es sei schön zu wissen, „dass in Italien zumindest noch ein paar unerschrockene Bürgermeister die Fahne der Zivilisation hochhalten gegen die Barbarei von Salvini“, schrieb der SPD-Politiker an Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando, wie die „Welt“ (Montag) berichtete. Die sizilianische Stadt ist Partnerstadt von Düsseldorf.

Mehrere prominente Bürgermeister in Italien haben sich gegen die Anti-Migrations-Politik des rechtspopulistischen Innenministers Salvini verbündet. Zu den linksgerichteten „Rebellen“ gehört auch der Bürgermeister von Neapel, Luigi de Magistris. Sie wehren sich gegen Salvinis Migrationspaket, das Einwanderung erschweren soll. Zudem erklärten sie ihre Bereitschaft, ihre Häfen für die blockierten Schiffe deutscher Hilfsorganisationen mit geretteten Migranten zu öffnen.

Das umstrittene italienische Einwanderungsgesetz wurde Ende November verabschiedet. Unter anderem die Ausweisung von Migranten soll leichter werden. Kritiker bemängeln, dass soziale Leistungen für Migranten eingeschränkt werden und dass Menschen in die Illegalität gedrängt würden.

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