Werbeanrufe für Coronademo: Beschwerden bei Behörde

Deutsche Presse-Agentur

Gegner der Corona-Maßnahmen haben mit automatisierten Massenanrufen für die Teilnahme an den Protesten am Karsamstag in Stuttgart getrommelt. „Deutschland zählt auf Sie. Wir sehen uns in Stuttgart“ - mit dieser blechernen Bandansage seien viele Menschen im Vorfeld der Demonstration telefonisch belästigt worden, wie die „Stuttgarter Nachrichten“ und die „Stuttgarter Zeitung“ (Donnerstag) berichteten. Bei einigen sei der Ärger über die unerwünschten Anrufe so groß, dass sie sich an die Bundesnetzagentur in Bonn wandten.

Ein Sprecherin sagte auf Anfrage: „Es liegen derzeit circa 150 Beschwerden zu Bandansagen mit Bezug auf die Demonstration gegen die Coronapolitik vor.“ Es könnten aber derzeit keine Maßnahmen durch die Bundesnetzagentur ergriffen werden. Der Grund, warum die Behörde machtlos ist, ist folgender: Die Massenanrufe erfolgten unter einem falschen Nummernzauber. Werden per Nummer andere Identitäten vorgetäuscht, spricht man von Call-ID-Spoofing. Technisch ist es gerade im Festnetz kein Problem, dass Angerufenen eine beliebige Nummer angezeigt wird. Natürlich ist es verboten, eine Rufnummer zu übermitteln, an der man kein Nutzungsrecht hat.

Doch: „Aufgrund des aktuellen Rechtsrahmens ist es der Bundesnetzagentur nur sehr selten möglich, Fälle von Rufnummernmanipulationen aufzuklären“, wurde die Sprecherin im dem Bericht weiter zitiert. Die Bundesnetzagentur verfügt eigenen Angaben zufolge derzeit über keine Erkenntnisse, wie die Anrufe technisch genau abgewickelt wurden. Angesichts der Vielzahl der Anrufe und der Bandansagen sei allerdings der Einsatz von „automatischen Anrufmaschinen“ beziehungsweise einer computergesteuerten Anwahl von zufällig ausgewählten Anschlüssen denkbar, heißt es auf Nachfrage der beiden Blätter.

© dpa-infocom, dpa:210408-99-123615/2

Bundesnetzagentur

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