Winfried Kretschmann (Bündnis 90), Ministerpräsident von BW
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg. (Foto: Silas Stein / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Mit einem dreistufigen Alarm-System will die grün-schwarze Landesregierung eine zweite Corona-Infektionswelle und einen landesweiten Lockdown verhindern. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) rief die Bürger bei der Vorstellung des Konzepts am Dienstag weiter zu Umsicht und Vernunft auf.

Entscheidend für die Einstufung ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz. Sie zeigt die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche pro 100 000 Einwohner. Sie wurde von Bund und Ländern mit Blick auf Kreise und kreisfreie Städte als maßgeblich für neue Einschränkungen in der Corona-Pandemie festgelegt. Es gebe aber keinen Automatismus, sagte Kretschmann. Auch andere Faktoren spielten bei der Bewertung eine Rolle, etwa die Infektionszahlen, die Zahl der Tests oder der Reproduktionswert (R-Wert), der angibt, wie viele Menschen ein Erkrankter im Schnitt mit dem Virus ansteckt.

In jeder Stufe des Konzepts werden schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie getroffen:

STABILE PHASE - Derzeit befindet sich das Land in einer stabilen Phase mit moderaten Infektionszahlen. Das Ausbruchsgeschehen ist lokal klar abgrenzbar und die Infektionsketten können nachverfolgt werden. Das öffentliche und private Leben soll daher so wenig eingeschränkt werden wie möglich. Die aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln gelten unverändert. Falls es vorübergehend in einzelnen Landkreisen zu einer Überschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Fällen pro 100 000 Einwohner kommt, hat das regionale Maßnahmen zur Folge.

ANSTIEGSPHASE - Die Pandemiestufe 2 gilt, wenn die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz von 10 Fällen je 100 000 Einwohner überschritten wird und zusätzlich das Infektionsgeschehen diffus ansteigt oder sich die landesweiten wöchentlichen Fallzahlen innerhalb von zwei Wochen verdoppeln. Dann sind erste Einschränkungen in ausgewählten Lebensbereichen vorgesehen. Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung werden strenger kontrolliert. Corona-Ambulanzen und Teststellen werden nach Bedarf hochgefahren und aufgebaut.

KRITISCHE PHASE - Pandemiestufe 3 gilt ab einer landesweiten Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Fällen auf 100 000 Einwohner. Es besteht dann ein starker, möglicherweise exponentieller Anstieg der Fallzahlen mit diffusen, häufig nicht mehr nachvollziehbaren Infektionsketten. Das Konzept sieht dann eine Ausweitung der Maskenpflicht an Schulen etwa auf den Unterricht vor. Im Einzelhandel soll die Anzahl der Personen pro Verkaufsstelle eingeschränkt werden. In der Gastronomie könnten dann der Ausschank von Alkohol eingeschränkt und der Betrieb auf Außenbereiche beschränkt werden. Veranstaltungen und Kontaktmöglichkeiten werden eingeschränkt, Hygienemaßnahmen sowie Sanktionen bei Verstöße ausgeweitet. Die Regelversorgung in Krankenhäusern wird auf das Nötigste beschränkt.

Kretschmann appellierte an die Bürger und verwies auf dramatische Entwicklungen in Nachbarländern. Der Anstieg der Neuinfektionen sei zwar vor allem auf Reiserückkehrer zurückzuführen, die Zahl wachse nicht exponentiell. Aber: „Wir können uns nicht leisten, sorglos zu werden“, sagte er. Die Infektionsgefahr werde im Herbst und Winter noch einmal deutlich zunehmen, da sich die Menschen wieder vermehrt im Inneren aufhalten, warnte auch Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne).

Stufenkonzept der Landesregierung

Matrix der Lebensbereiche

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