Volksverhetzung im KZ: Prozess gegen AfD-Besucher vom Bodensee geplatzt

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Besucher betreten die Gedenkstätte Sachsenhausen
Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen. . (Foto: Monika Skolimowska/zb/dpa / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Der Prozess gegen einen Mann aus Baden-Württemberg, der in der Gedenkstätte Sachsenhausen die Existenz von Gaskammern in Abrede gestellt haben soll, muss wegen einer Justizpanne verschoben werden.

Der 69-Jährige und sein Anwalt waren am Dienstag nicht zu dem Prozess wegen Volksverhetzung und Störung der Totenruhe vor dem Amtsgericht Oranienburg (Brandenburg) erschienen. Die Vorsitzende Richterin Barbara Speidel-Mierke konnte zu Beginn der Verhandlung aber auch nicht feststellen, dass die Ladung dem Angeklagten rechtzeitig zugegangen war.

Die entsprechende Zustellungsurkunde sei nicht bei Gericht eingegangen, sagte die Richterin. Daher soll noch in diesem Jahr ein neuer Prozesstermin anberaumt werden. Der Angeklagte gehörte zu einer AfD-Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Bodensee der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel.

Die Gruppe aus dem Wahlkreis Bodensee der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel hatte die Gedenkstätte Sachsenhausen im Juli 2018 besucht.

Bei der Führung habe der Angeklagte geäußert, Gaskammern habe es im Zweiten Weltkrieg nur in den USA gegeben, teilte das Gericht mit.

 Immer wieder waren der Angeklagte und weitere Teilnehmer der Besuchergruppe durch Zwischenrufe aufgefallen, wie die Gedenkstätte mitteilte.

Die Führung wurde abgebrochen und die Gruppe aus der Gedenkstätte verwiesen. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen den Mann einen Strafbefehl erlassen.

Im KZ Sachsenhausen waren von 1936 bis 1945 mehr als 200.000 Menschen inhaftiert. Zehntausende von ihnen wurden ermordet oder starben an Hunger, Krankheiten und den Folgen von Zwangsarbeit. Im Jahr 1942 wurde in Sachsenhausen eine Anlage mit einem Krematorium, einer Genickschussanlage und einer Gaskammer gebaut.

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