VGH Mannheim fordert Aufklärung zur Lage in Afghanistan

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Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Der Schriftzug „Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg“ ist am Eingang des Verwaltungsgerichtshofs zu sehen. (Foto: Uwe Anspach/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Wegen der Lage in Afghanistan will der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) zunächst nicht über den Asyl- und Aufenthaltsstatus junger alleinstehender Menschen aus dem Land entscheiden. Das sagte ein Sprecher des VGH am Donnerstag. Mit Blick auf die Situation in dem Bürgerkriegsland sehe der zuständige Senat Aufklärungsbedarf. Daher seien nun entsprechende Sitzungstermine verschoben worden. Zuvor hatte die „Stuttgarter Zeitung“ darüber berichtet.

Zwar sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem jüngsten Regierungsbericht zur Lage am Hindukusch keine Notwendigkeit mehr für einen Abschiebestopp nach Afghanistan. Aber wie der VGH-Sprecher am Donnerstag in Mannheim sagte, liege ein Bericht der EASO (European Asylum Support Office) vor, wonach gerade für alleinstehende Afghanen eine gefährliche Mangelernährung drohe. Bei der EASO handelt es sich um eine Agentur der Europäischen Union mit Sitz in der maltesischen Hauptstadt Valletta.

Aus Sicht des VGH in Mannheim muss daher nun geklärt werden, wie sich die Ernährungslage und die wirtschaftliche Situation in Afghanistan darstellt, sagte der VGH-Sprecher. Daher hätten die Richter zunächst Sitzungstermine verschoben. „Um zu erfahren, was konkret dahinter steckt, müssen nun weitere Informationen eingeholt werden“, fügte der Sprecher hinzu.

Abschiebungen sind nach Afghanistan sind umstritten. Auch weil in Afghanistan der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban immer wieder Todesopfer fordert, warnen Menschenrechtsgruppen davor Flüchtlinge in das Land abzuschieben.

VGH Mannheim

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