Strobl: Zu oft werden aus hetzerischen Worten verachtenswerte Taten

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Thomas Strobl
Thomas Strobel spricht während eines Pressetermins. (Foto: Bernd Weissbrod / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die Sicherheitsbehörden im Land sehen sich im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet gut aufgestellt. Das Landeskriminalamt betreibe etwa ein anonymes Hinweisgebersystem, über das nicht nur Wirtschaftskriminalität, sondern auch Hasskommentare anonym angezeigt werden können, heißt es im Innenministerium.

Auch über die Internetwache der Polizei bestehe die Möglichkeit, auf Hasskommentare oder Gewaltaufrufe aufmerksam zu machen.

90 Prozent der Hasskommentare sind rechts

Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg habe Ende 2017 zudem die Meldestelle „respect!“ eingerichtet - die bundesweit erste Meldestelle gegen Hasskommentare im Internet, die bei strafrechtlich relevanten Inhalten selbst anzeige. Mehr als 90 Prozent der als strafrechtlich relevant eingestuften Fälle seien dem Bereich Rechtsextremismus zuzuordnen.

Zu oft werden aus hetzerischen Worten verachtenswerte Taten

sagt Innenminister Thomas Strobl (CDU)

Außerdem gebe es seit Sommer 2019 die rund um die Uhr besetzte Ansprechstelle für Amts- und Mandatsträger beim Landeskriminalamt, die auch zu Hasskommentaren beraten.

„Zu oft werden aus hetzerischen Worten verachtenswerte Taten“, sagte der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU). Die Verrohung beginne schon bei der Sprache. „Wer Hass und Verrohung säht, muss davon ausgehen, dass wir alles tun, was Recht und Gesetz hergeben, um dem entgegenzuwirken - ob im öffentlichen oder im digitalen Raum.“

Der digitale Raum dürfe nicht für Radikalisierung, Extremismus und Anstachelung zur Gewalt missbraucht werden. Die Sicherheitsbehörden arbeiteten täglich mit Hochdruck daran, die demokratische Grundordnung auch im Netz zu verteidigen.

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