Thomas Strobl (CDU)
Thomas Strobl (CDU), Innenminister von Baden-Württemberg. (Foto: Sebastian Gollnow / DPA)

Innenminister Thomas Strobl (CDU) sieht Reisen von in Deutschland lebenden Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer sehr kritisch. „Dorthin in Urlaub zu fahren und gleichzeitig einen Schutzstatus zu genießen, das passt jedenfalls nicht zusammen“, sagte Strobl der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in Stuttgart.

Das Thema will Strobl nach der Bundestagswahl auf die Tagesordnung bringen. In der Frage gebe es, insbesondere wenn jemand einen Schutzstatus habe, eine komplexe Rechtslage in der Europäischen Union. „EU-Recht kommt nicht vom Berg Sinai, auch das kann man ändern.“ Man ändere Völkerrecht und Unionsrecht freilich nicht im Vorbeigehen. Die EU habe beim Migrationsrecht in den vergangenen Jahren viele Änderungen vorgenommen. „Da bewegt sich sehr viel. Insofern halte ich eine Änderung durchaus für realistisch. Das ist eine Aufgabe für die neue Bundesregierung“, sagte der Innenminister.

Hintergrund ist, dass in Baden-Württemberg 100 Flüchtlinge erfasst sein sollen, die seit 2014 zum Teil mehrfach in ihre Heimatstaaten gereist und nach Rückkehr ihren Schutzstatus als Asylbewerber behalten haben sollen.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen