Strobl: „Der Rechtsextremismus erlebt eine Revolution“

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Thomas Strobl (CDU), Innenminister von Baden-Württemberg
Thomas Strobl (CDU), Innenminister von Baden-Württemberg. (Foto: Sebastian Gollnow / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Der Rechtsextremismus ist aus Sicht der Verfassungsschützer im Land auf einem gefährlichen Vormarsch. Man befinde sich in einer Phase, in der die Demokratie unter Druck gerate, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2019 am Montag in Stuttgart. Das Internet habe den Rechtsextremismus geradezu revolutioniert.

Das reiche über Online-Radikalisierung weit hinaus. Man müsse keine Veranstaltungen mehr besuchen oder Gesinnungsgenossen treffen, um in der Szene aktiv zu sein. Ein Großteil der Aktivitäten der Extremisten habe sich ins Netz verlagert. Gleichzeitig erstarke der Linksextremismus und die Bedrohung durch den Islamistischen Terror bleibe bestehen. Im Internet finde Rekrutierung und Propaganda von Extremisten bis hin zur konkreten Anschlagsplanung statt.

Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten in Baden-Württemberg stieg 2019 auf rund 1900. Im Jahr 2018 waren es noch etwa 1700. Die Zahl der gewaltorientierten Rechtsextremisten stieg von rund 770 in den beiden Jahren zuvor auf 790 im Jahr 2019. Die Anschlussfähigkeit rechtsextremer Inhalte an die bürgerliche Mitte sei nie so groß gewesen wie in den Jahren seit 2015, sagte Strobl.

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