SPD will keinen Untersuchungsausschuss zu „ella“ beantragen

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Andreas Stoch
Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. (Foto: DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die SPD will keinen Untersuchungsausschuss im Landtag zur gescheiterten Bildungsplattform „ella“ beantragen. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sagte am Donnerstag in Stuttgart nach der Fraktionsklausur, man erwarte von so einem neuen Gremium keine neuen Erkenntnisse. Er verwies auf den kürzlich veröffentlichten Bericht des Landesrechnungshofes. Dieser habe deutlich aufgezeigt, wer zu dem Desaster um die Plattform beigetragen habe.

Damit wird es wohl keinen Untersuchungsausschuss geben. Zwar sind AfD und FDP für die Einrichtung so eines Gremiums. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat da aber eine Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt. Ein U-Ausschuss ist möglich, wenn ein Viertel der Abgeordneten oder zwei Fraktionen so ein Gremium verlangen.

Die grün-rote Vorgängerregierung hatte im Dezember 2015 beschlossen, allen Lehrern und Schülern eine digitale Bildungsplattform bereitzustellen. Als kurz vor der Einführung im Februar 2018 gravierende technische Schwierigkeiten auftraten, sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) den Start ab. Im September 2018 kündigte die Ministerin einen Neustart an - ohne den kommunalen IT-Dienstleister Iteos. Wann die Schüler endlich mit der Plattform rechnen können, war zuletzt offen geblieben.

Gutachten des Landesrechnungshofes

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