Andreas Stoch
Andreas Stoch, SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender, spricht während einer Landtagssitzung im Plenarsaal des Landtags von Baden-Württemberg. (Foto: Marijan Murat / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Während die CDU im Bund weiter über den verschobenen Stuttgarter Parteitag diskutiert, hat sich die baden-württembergische SPD für eine digitale Lösung entschieden. Einstimmig habe der Landesvorstand beschlossen, am 14. November den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg auszurichten, teilte SPD-Generalsekretär Sascha Binder am Dienstag in Stuttgart mit. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, sagte er. Neben SPD-Landeschef Andreas Stoch werden sich auch der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sowie die SPD-Bundeschefin Saskia Esken mit Reden an die Delegierten wenden.

Beim Parteitag soll unter anderem das Wahlprogramm beschlossen und Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März gekürt werden. Geplant sei, dass die Delegierten bei einer Urnenwahl an mehreren Standorten im Land über die Gremien und den Landesvorsitzenden abstimmen, deren Amtszeit ausläuft. „Wir wollen nicht, dass sich alle Delegierten in diesen Zeiten an einem Ort treffen, aber wir ermöglichen so trotzdem rechtssichere Wahlen und Abstimmungen“, sagte Binder. Das Präsidium werde an einem Ort zusammenkommen, während die Delegierten per Videokonferenz hinzugeschaltet würden.

Dagegen hatte der Bundesvorstand der CDU am Montag beschlossen, dass der geplante Präsenzparteitag am 4. Dezember in Stuttgart mit 1001 Delegierten angesichts der stark steigenden Infektionszahlen nicht mehr zu halten sei. Wenn auch Anfang des neuen Jahres kein Präsenzparteitag möglich sei, solle ein digitaler Parteitag abgehalten werden.

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