SPD nimmt Landtagswahl in den Fokus: Arbeit am Wahlprogramm

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Andreas Stoch
Andreas Stoch spricht bei einer Veranstaltung. (Foto: Stefan Puchner / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die baden-württembergische SPD will Mitte November ihr Programm zur Landtagswahl 2021 beschließen. Dazu ist ein Landesparteitag in Freiburg geplant, bei dem auch turnusgemäß die Vorstandswahlen anstehen. SPD-Landeschef und Landtagsfraktionschef Andreas Stoch erklärte zudem am Montag in Stuttgart, die Partei in die Landtagswahl führen zu wollen. „Ich werde mich um die Spitzenkandidatur bewerben.“ Letztlich liege diese Entscheidung aber bei der SPD. Die Kür des Spitzenkandidaten ist für den 16. Mai bei einem Parteitag in Heilbronn geplant.

Zum Jahresauftakt setzte die Partei eine Kommission ein, die das SPD-Programm zur Wahl erarbeiten soll. Vorsitzende des Gremiums ist die ehemalige SPD-Landeschefin und heutige Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Ute Vogt. Wie SPD-Generalsekretär Sascha Binder erklärte, hat die Partei für die Wahlauseinandersetzung weniger Geld zur Verfügung als zu den vergangenen Wahlen. Dies müsse aber kein Nachteil sein. „Es zwingt uns dazu und wir zwingen auch die Parteiorganisationen dazu, nicht mehr alles machen zu können.“ Es sei auch möglich, an der einen oder anderen Stelle mehr Innovationskraft zu entfalten. „Deshalb ist mir nicht bange, dass wir weniger Geld haben. Im Gegenteil: Es lässt uns kreativer werden“, sagte Binder.

FDP-Bundeschef Christian Lindner hatte angekündigt, um enttäuschte Anhänger der Sozialdemokraten werben zu wollen. Offensichtlich scheine die FDP von Konzeptionslosigkeit geprägt, meinte Stoch. 2017 habe sich die FDP dagegen entschieden, in die Bundesregierung einzutreten. Seitdem erlebe die FDP in den Umfragen nicht gerade einen Höhenflug. Für Menschen, denen der Zusammenhalt der Gesellschaft wichtig sei und nicht Klientelpolitik, mache die SPD sehr gute politische Angebote. „Deswegen glaube ich, werden wir der FDP an der Stelle immer meilenweit voraus sein“, sagte Stoch. „Vor dieser Ansage von Herrn Lindner haben wir definitiv keine Angst.“

Die Landtagswahl ist im März 2021. Bei der Wahl 2016 hatte die SPD 12,7 Prozent eingefahren. Seitdem sitzt sie im Landtag in der Opposition. Von 2011 bis 2016 war sie kleiner Partner in einer grün-roten Regierung. Bei der nun anstehenden Landtagswahl ist die spannende Frage, ob Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sein Amt verteidigen kann, oder ob CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann Regierungschefin in Baden-Württemberg wird.

SPD Baden-Württemberg

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