SPD im Umfragetief: Rufe nach klareren inhaltlichen Aussagen

Lesedauer: 4 Min
Juso-Landeschefin Stephanie Bernickel
Juso-Landeschefin Stephanie Bernickel. (Foto: Benedikt Spether / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Nach dem historisch schlechten Umfragewert von 11 Prozent für die Südwest-SPD wird Kritik an der Parteiführung laut. Juso-Landeschefin Stephanie Bernickel sagte am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, Landeschefin Leni Breymaier sei mit ihrem Vorhaben einer Erneuerung der SPD nach der Landtags- und der Bundestagswahl fast gescheitert. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sagte, die Parteispitze und auch seine Fraktion müssen bei ihren Angriffen auf die grün-schwarze Regierung noch mehr zuspitzen und sich inhaltlich klarer von den anderen Parteien abgrenzen.

Eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage des Instituts Infratest dimap im Auftrag des SWR und der „Stuttgarter Zeitung“ hatte ein Rekordtief von 11 Prozent für die SPD im Südwesten ergeben. Bei der Landtagswahl 2016 war die Partei auf 12,7 Prozent gekommen.

Bernickel sagte, es gebe an der Parteispitze keinen Politiker, der sich für landespolitische Themen einsetze. Breymaier sei als Bundestagsabgeordnete viel in Berlin - ihre Generalsektretärin Luisa Boos sei gedanklich mit ihrer Kandidatur für das Europaparlament beschäftigt. Boos entgegnete: „Ja, die Kommunal- und die Europawahlen sind die nächsten großen Herausforderungen und auch Gradmesser für die Landes-SPD. Beide Wahlen beschäftigen mich als Generalsekretärin logischerweise intensiv.“ Bernickel kritisierte weiter, Debatten über interne Strukturen brächten die SPD nicht weiter, wenn die Menschen nicht wüssten, wofür die Partei inhaltlich stehe. „Die Menschen können nichts mit der SPD anfangen.“ Auch Stoch sagte, bei der inhaltlichen Neuorientierung sei die SPD noch nicht am Ziel.

Im Herbst steht die Neuwahl des SPD-Landesvorstandes an. Allen Anzeichen nach treten Breymaier und Boos wieder an. Gerade mit Boos haben Teile der Partei ein Problem. Stoch meinte, die Generalsekretärin mache gute Arbeit. „Aber die SPD ist eine Partei, die eine gewisse Meinungsvielfalt in Baden-Württemberg abbildet. Die ist im Moment in der Spitze der Landespartei in dieser Aufstellung aus Sicht vieler nicht gewährleistet.“ Er sehe aber im Moment keine Alternative zu Boos und Breymaier. Die beiden Frauen an der SPD-Spitze werden dem linken Parteilager zugerechnet.

Stoch signalisierte ein Interesse an einer möglichen Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2021. Als Fraktionschef gehöre er wohl zu denen, die eine Spitzenkandidatur anstreben könnten. „Ich kann mir das vorstellen.“ Die Entscheidung treffe aber die Partei - und zwar seiner Ansicht nach Ende des Jahres 2019 oder Anfang 2020.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen