SPD-Generalsekretär verspricht Erneuerung der Partei
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SPD-Bundesgeneralsekretär Lars Klingbeil hat für eine große Koalition geworben und zugleich eine Erneuerung der Partei in der Regierung versprochen. Die SPD brauche mehr junge Leute in der Führung, aber auch eine strukturelle Erneuerung mit neuen digitalen Beteiligungsmöglichkeiten ihrer Mitglieder und zudem eine inhaltliche Neuaufstellung. Die SPD solle wieder der Ort werden, an dem über Verteilungsfragen diskutiert werde, sagte Klingbeil beim politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg bei Stuttgart.
Im Koalitionsvertrag mit der Union steckten 70 bis 80 Prozent SPD drin, meinte Klingbeil. Die Gegner lehnten eine Groko ab, weil sie hundert Prozent der SPD-Inhalte durchsetzen wollten. „Ich glaube nicht, dass wir als SPD bei einer Neuwahl 51 Prozent bekommen“, meinte er. Auch eine Minderheitsregierung ist für ihn keine Alternative zur GroKo. „Wir haben eine rechte Mehrheit im deutschen Parlament.“ Damit sei sozialdemokratische Politik kaum durchsetzbar.
Klingbeil mahnte: „Die Zeit des Selbstmitleids muss für die Sozialdemokratie ein Stück weit vorbei sein.“ Es gebe draußen Menschen, die warteten auf eine neue Regierung. „Ich will, dass diese Regierung kommt.“ So enthalte der Koalitionsvertrag mit der Union ein großes Paket zur Bekämpfung der Kinderarmut, und das Rentenniveau werde auf dem heutigen Niveau stabilisiert. Klingbeil trat für Martin Schulz auf, der am Dienstag den Bundesparteivorsitz abgegeben und die Teilnahme an der Aschermittwochsveranstaltung abgesagt hatte.
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