SPD-Fraktionschef Stoch: Maaßen „aus seinem Amt entlassen“

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Andreas Stoch
Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, spricht. (Foto: Sebastian Gollnow/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Angesichts der umstrittenen Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen fordert SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch dessen Entlassung. „Hans-Georg Maaßen hat in den letzten Wochen ein derart schlechtes Bild abgegeben, was die Frage der Neutralität angeht, dass ich sage, er sollte schleunigst aus seinem Amt entlassen werden“, sagte Stoch der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstag). Bei ihm sei das Amt des Verfassungsschutzchefs „mitnichten in guten Händen“.

Maaßen hatte vergangene Woche gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Es lägen auch keine Belege dafür vor, dass ein Video zu einer angeblichen Hetzjagd authentisch sei. Stoch sagte dem Blatt: „Was Maaßen macht, ist eine teilweise Übernahme der Verschwörungsfiktion, die von den Rechten getätigt wird, nämlich das Infragestellen, ob Videos authentisch sind.“

CDU, CSU und FDP im Bundestag stellten sich im Streit um dessen Äußerungen indes hinter Maaßen. Grüne und Linke sehen hingegen weiteren Informationsbedarf, wie Vertreter der Fraktionen nach einer Sitzung des geheim tagenden Gremiums zur Kontrolle der Geheimdienste am Mittwoch in Berlin sagten.

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