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Showdown

Showdown um den Kurs der Südwest-AfD

Heidenheim / Lesedauer: 3 min

Realpolitisch oder radikal? Beim Landesparteitag in Heidenheim streitet die Partei darum, wie es weitergeht
Veröffentlicht:19.02.2019, 21:15

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Zumindest der Ort ist derselbe geblieben. Am Wochenende trifft sich die AfD Baden-Württemberg zu ihrem Landesparteitag in Heidenheim . Wie schon vor einem Jahr hat die Partei das Congress Centrum in der Stadt am Rande der Schwäbischen Alb gebucht. Damals, im März 2018, ging es um Satzungsfragen, um Regelwerke und Abgaben für Mandatsträger. Und nun? Es geht um nicht weniger als den künftigen Kurs der Partei.

Wertkonservative Realos ringen um die Macht mit radikalen „Fundis“, die die sogenannten „Altparteien“ bekämpfen wollen und mit radikalen Äußerungen auf Stimmenfang gehen. Landeschef Marc Jongen spricht von Heidenheim als einem „wichtigen Meilenstein in der Parteigeschichte“ und von einer „Richtungsentscheidung“. Denn Jongen will den Landesverband nicht länger führen. Die Entscheidung über seine Nachfolge wird drei Monate vor den Kommunal- und Europawahlen auch den künftigen Kurs der Partei bestimmen. „Es geht darum, dass wir einen vernünftigen Kurs halten“, sagt Jongen.

Fraktionschef Bernd Gögel will antreten für den Landesvorsitz. Aber Mitglieder am rechten Rand wollen ihm die Position streitig machen. Die Landtagsabgeordneten Emil Sänze und Christina Baum gaben am Montag bekannt, in Heidenheim für Posten im Landesvorstand zu kandidieren. Beide gehören zur rechten AfD-Splittergruppe „Stuttgarter Aufruf“, die trotz drohender Beobachtung durch den Verfassungsschutz einen radikaleren Kurs fordert. Die Partei dürfe sich nicht anpassen und müsse ihren Markenkern erhalten, sagt Sänze.

Durch die Partei geht ein Riss. Gestritten wird über den Umgang mit Parteimitgliedern am rechten Rand. Dazu gehört der wegen Antisemitismusvorwürfen umstrittene Abgeordnete Wolfgang Gedeon, an dem die Fraktion 2016 zerbrach. Oder Stefan Räpple, der die Parteispitze immer wieder mit radikalen Aktionen und Äußerungen auf die Palme bringt und sich im Dezember nach mehreren Zwischenrufen von der Polizei aus dem Landtag führen ließ.

Jugendorganisation im Visier

Das Geschehen in Heidenheim dürfte besonders den Verfassungsschutz interessieren. Der Inlandsnachrichtendienst hatte die Partei Mitte Januar zum Prüffall erklärt – das kann passieren, wenn die Behörden erste Anzeichen für extremistische Bestrebungen erkennen. Noch genauer hinschauen will die Behörde bei der rechtsnationalen Parteivereinigung „Der Flügel“ und bei der Jungen Alternative. Der AfD droht also eine richtige Beobachtung mit V-Leuten und Telefonüberwachung. Deshalb müht sich die Parteispitze derzeit, Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Gegen Räpple läuft etwa ein Ausschlussverfahren des Vorstands.

Vor allem in der Landtagsfraktion genießen Räpple und Gedeon aber immer noch Rückhalt. Die Mehrheit der Abgeordneten hat sich inzwischen gegen Fraktionschef Gögel gestellt. Die rechten Rebellen verfügen aber nicht über die nötige Zweidrittelmehrheit, um ihn abzusetzen. In Heidenheim wollen sie nun das Ruder übernehmen, suchen den Showdown.

Es wird spannend in Heidenheim. Nicht nur 800 Parteimitglieder und 100 Journalisten werden erwartet. Gögel rechnet mit weiteren Gästen im Congress Centrum. Er gehe davon aus, dass auch der Verfassungsschutz anwesend sein werde, sagt Gögel. „Prüfung heißt ja nicht, dass man nicht genauer hinschauen darf.“