Roth: Nato muss Mitgliedschaft der Türkei überdenken

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Claudia Roth
Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. (Foto: Angelika Warmuth/dpa / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat die Nato angesichts der türkischen Militäroffensive gegen die Kurdenmilizen in Nordsyrien indirekt aufgefordert, die Mitgliedschaft der Türkei in dem Bündnis infrage zu stellen. „Wenn die Nato wieder nicht reagiert, wenn die Nato wieder laut schweigt, wenn die Nato nicht die Mitgliedschaft (der Türkei) infrage stellt, dann muss sie aufhören, von Wertebündnis (zu) reden“, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag am Rande des eintägigen Kongresses Bodensee Business Forum der „Schwäbischen Zeitung“ in Friedrichshafen.

Roth warf dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor, einen „völkerrechtswidrigen Krieg“ zu führen. Sie sprach im Zusammenhang mit Erdogan von „Demokratiefeinden und Rechtsstaatsverächtern“.

Die Türkei hatte ihre Militäroffensive am Mittwoch begonnen und dafür international scharfe Kritik geerntet. Ziel der Offensive ist die Kurdenmiliz YPG, die auf syrischer Seite der Grenze ein großes Gebiet kontrolliert. Die Türkei sieht in ihr einen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in der Türkei und damit eine Terrororganisation. Die Türkei will entlang der Grenze eine sogenannte Sicherheitszone einrichten und dort auch syrische Flüchtlinge ansiedeln, die derzeit in der Türkei leben.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte die Türkei in einer ersten Reaktion vor einer weiteren Eskalation des Syrien-Konflikts gewarnt, aber auch betont, dass die Türkei von der Syrien-Krise ganz besonders betroffen sei und legitime Sicherheitsinteressen habe.

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