Reinhart sieht neue Regierung vor „Herkulesaufgabe“

Wolfgang Reinhart (CDU)
Wolfgang Reinhart (CDU), Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, spricht. (Foto: Sebastian Gollnow / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Eine Neuauflage der grün-schwarzen Koalition steht aus Sicht von CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart angesichts leerer Kassen und eines pandemiebedingten Schuldenbergs vor gewaltigen Anstrengungen. „Das ist eine Herkulesaufgabe, die vor uns liegt“, sagte Reinhart kurz vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen von Grünen und CDU am Donnerstag in Stuttgart der Deutschen Presse-Agentur. Er glaube, man könne alles stemmen, was man sich in den Sondierungsgesprächen vorgenommen habe, aber es werde eine große Herausforderung. „Es wird immer um Prioritäten gehen. Und Prioritäten werden auch mal Posteritäten bedingen.“ Reinhart betonte die Generationengerechtigkeit und die Einhaltung der Schuldenbremse, an der Grüne und CDU auch in den kommenden Jahren festhalten wollen.

Zum Auftakt der Koalitionsgespräche sollte es unter anderem um die finanzielle Lage des Landes gehen. Baden-Württemberg steht wegen der Corona-Pandemie vor einem riesigen Schuldenberg.

© dpa-infocom, dpa:210408-99-126132/2

Wir haben die allgemeine Kommentarfunktion unter unseren Texten abgeschaltet. Für einzelne Texte wird es auch weiterhin die Möglichkeit zum Austausch geben. Aufgrund der Vielzahl an Kommentaren können wir derzeit aber keine gründliche Moderation mehr gewährleisten. Mehr Informationen zu unseren Beweggründen finden Sie hier.
Kommentare werden geladen

Meist gelesen

Lockdown

Impfen, Schulen, Ausgangssperren, Einkaufen: Das gilt ab Montag in den Landkreisen

Die Entscheidung über die sogenannte „Notbremse“ der Bundesregierung dauert der Landesregierung zu lang. Sie sorgt selbst für Fakten im Südwesten. "Wir warten nicht auf den Bund, wir müssen jetzt handeln", sagt Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne).

Am Wochenende legte das Land eine neue Corona-Verordnung vor, die der angekündigten, bisher aber noch ausstehenden „Bundes-Notbremse“ vorgreift. Darin finden sich einige Änderungen, welche wir hier zusammengefasst haben.

Impftermin-Ampel: Hier finden Sie freie Impftermine in der Region

Die Zwangspause ist vorbei: Wochenlang hat die Impftermin-Ampel von Schwäbische.de zu Jahresbeginn Menschen bei der Buchung von Impfterminen unterstützt. Der Erfolg war groß. Doch als die Schere zwischen den wenigen Impfstoff-Lieferungen und der starken Nachfrage nach Terminen immer größer wurde, musste der Service für einige Wochen eingestellt werden.

Das ist jetzt vorbei, die Impftermin-Ampel ist wieder da. Sie zeigt mit einem Ampelsystem Impfzentren der Region an, in denen es gerade freie Termine gibt.

Eine Uhr zeigt 21 Uhr an: Ab diesem Zeitpunkt gilt ab Montag in Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 eine nächtliche

Neue Corona-Verordnung im Land: In Ravensburg gilt Ausgangssperre noch nicht

Wie im Kreis Ravensburg die neue Corona-Verordnung für Baden-Württemberg inklusive möglicher Ausgangssperren umgesetzt wird, war auch am Sonntag noch mit Unsicherheiten behaftet. Das Landratsamt verschickte keine Pressemitteilung zum weiteren Vorgehen - am späten Abend wurde jedoch deutlich, dass die Ausgangssperre nicht mit sofortiger Wirkung greift.

Das sieht die Verordnung eigentlich vor Die Verordnung des Landes, die ab Montag gilt, sieht vor, dass nächtliche Ausgangssperren von 21 bis 5 Uhr ab verpflichtend gelten, wenn die ...

Mehr Themen