Rassismus-Vorwürfe: AfD-Vize bekommt Druck aus den eigenen Reihen

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Emil Sänze (AfD)
Emil Sänze (AfD) (Foto: dpa)
Landes-Korrespondentin

AfD-Fraktionsvize Emil Sänze bekommt wegen seiner Kritik an Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) Gegenwind aus den eigenen Reihen. Vier Abgeordnete der AfD forderten ihn am Mittwoch auf, von seinem Vorstandsamt zurückzutreten. Seine Äußerungen seien im Stil unangemessen und gäben nicht die Meinung der gesamten Fraktion wieder, schreiben der Ulmer Abgeordnete Daniel Rottmann sowie seine Kollegen Stefan Herre, Klaus Dürr und Harald Pfeiffer.

Sänze hatte in der vergangenen Woche eine Pressemitteilung verfasst und über den Pressesprecher der Fraktion verschicken lassen. Anlass war eine „Gedenkstättenreise“ von Aras. Sie hatte Orte besucht, die an die Verfolgung von Juden im Nationalsozialismus erinnern, darunter auch das ehemalige Konzentrationslager Natzweiler-Struthof. Der Rottweiler AfDler bezeichnete Aras’ Besuche und Äußerungen als „peinliche Selbstinszenierung“. Sie habe als türkischstämmige Politikerin kein Recht, anderen Deutschen die Verbrechen der Nationalsozialisten vorzuhalten.

Vertreter von Grünen, CDU, SPD und FDP sowie die Türkische Gemeinde warfen Sänze Rassismus vor und forderten die AfD auf, ihn aus der Fraktion auszuschließen. Deren Chef Bernd Gögel äußerte sich dazu nicht.

Sänze verteidigt sich

Sänzes Äußerungen stoßen aber offensichtlich intern auf Kritik. In einer Stellungnahme zu den Vorgängen schreiben die vier Landtagsabgeordneten: „Die Werte und Grundsätze unserer bürgerlich-konservativen Partei erfordern sogar das Gegenteil des sprachlich wie inhaltlich unangemessenen Stils dieser Pressemitteilung. Die AfD steht für Anstand und bürgerliche Umgangsformen – auch und gerade in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner.“ Sie fordern Sänze auf, sein Amt im Fraktionsvorstand niederzulegen. Er ist unter anderem verantwortlich für die Pressearbeit.

Sänze selbst sagte am Mittwoch, ihn habe diese Mitteilung nicht überrascht. „Wenn es Kritik an einer Arbeit gibt, kann man sie in der Fraktionsversammlung äußern. Diese entscheidet dann alles weitere“, so Sänze. Stil und Inhalt seiner Äußerungen verteidigte er erneut. „Ich empfinde tiefe Scham für das, was Deutsche im Dritten Reich gemacht haben, aber das muss ich mir nicht von Dritten vorhalten lassen.“

Fraktionschef Gögel wollte sich auch am Mittwoch nicht äußern. Sein Sprecher sagte, es handle sich in allen Fällen um Meinungsäußerungen einzelner Abgeordneter. Man werde den Vorgang thematisieren, aber zunächst nur intern.

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