Panne bei Briefunterlagen: Unterlagen doppelt verschickt

Deutsche Presse-Agentur

Beim Versand von Briefunterlagen für die baden-württembergische Landtagswahl hat es eine Panne gegeben. Landesweit erhielten mindestens 880 Wählerinnen und Wähler die Unterlagen gleich zweifach, wie die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch auf Anfrage mitteilte. Das habe sich bei einer Abfrage der meisten Wahlleiter der 70 Wahlkreise mit insgesamt 1101 Gemeinden ergeben. „Für die Fälle, in denen dies festgestellt wurde, werden die doppelt ausgestellten Wahlscheine, die jeweils eine identische Wahlschein-Nummer haben, von den Gemeinden für ungültig erklärt“, sagte Nesch. Die meisten betroffenen Wahlberechtigten hätten bereits einen neuen Wahlschein mit neuer Wahlschein-Nummer erhalten.

Es sei bereits in der vergangenen Woche alle Gemeinden aufgefordert worden, zu überprüfen, ob Wahlscheine versehentlich doppelt ausgestellt und versandt worden seien. Nach Angaben der „Badischen Zeitung“ sind allein in der Stadt Bad Krozingen 91 Fälle bekannt, bei denen es zu Mehrfachversendungen gekommen ist. Nesch betonte, mit den versehentlich doppelt ausgestellten Wahlscheinen sei eine Wahl nicht möglich. „Für ungültig erklärte Wahlscheine werden vom Briefwahlvorstand anhand der Nummer erkannt und zurückgewiesen.“

Die Panne sei durch sogenannte Druckwiederholungen gekommen, die vom Bearbeiter bei der Gemeinde jederzeit manuell ausgelöst werden könnten. Dies sei nötig, wenn zum Beispiel Fehldrucke produziert worden seien oder die Gemeinde Drucke behalten wolle. „Bei einer Wiederholung des Drucks erhält der Sachbearbeiter oder die Sachbearbeiterin automatisch eine entsprechende Warnmeldung“, sagte Nesch der dpa. „Warum es zu den Mehrfachversendungen kam, kann letztlich nur die betroffene Kommune beantworten.“

Die Wahl auf dem Postweg wird auch in Baden-Württemberg populärer. Der Anteil der Briefwähler steigt in Baden-Württemberg mit jeder größeren Wahl seit Einführung dieser Form der Stimmabgabe 1964. Gaben bei der Landtagswahl 2006 noch rund 570 000 Wählerinnen und Wähler (14,2 Prozent) ihre Stimme per Briefwahl ab, waren es laut Statistischem Landesamt 2016 bereits mehr als eine Million (21 Prozent). Wegen der Corona-Pandemie wird bei der Wahl am 14. März mit einem deutlich höheren Anteil an Menschen gerechnet, die sich für die Briefwahl entscheiden. Insgesamt sind 7,7 Millionen Menschen bei der Landtagswahl wahlberechtigt.

© dpa-infocom, dpa:210224-99-567387/2

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