„Ministerverhör“ im baden-württembergischen Landtag

Lesedauer: 1 Min
Deutsche Presse-Agentur

Im baden-württembergischen Landtag soll am kommenden Mittwoch erstmals die Regierungsbefragung zum Einsatz kommen. Das „Ministerverhör“ gibt den Abgeordneten die Möglichkeit, aktuelle Fragen an die Landesregierung zu richten. Sie dürfen nicht länger als zwei bis drei Minuten dauern und müssen kurze Antworten von höchstens fünf Minuten ermöglichen, teilte Landtagspräsident Peter Straub (CDU) am Freitag in Stuttgart mit. Die Befragung der Regierung soll sich vorrangig auf die vorangegangenen Kabinettssitzung beziehen und nicht länger als eine Stunde dauern. Im November 2008 hatte das Präsidium neue Debattenformen beschlossen.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen