Lucha für geplante Steuerermäßigung für Hygieneartikel

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Manfred Lucha
Manfred „Manne“ Lucha bei einem Termin. (Foto: Uli Deck/dpa / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Nach der Ankündigung einer Steuerermäßigung auf Hygiene-Produkte wie Tampons mehren sich auch im Südwesten die Stimmen für mehr Steuergerechtigkeit. „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass auf Hygieneartikel für Frauen der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent erhoben wird, aber auf echte „Luxusgüter“ wie Trüffel nur der ermäßigte Satz von 7 Prozent“, sagte Sozialminister Manne Lucha (Grüne) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Er betonte: „Menstruationsartikel sollten ganz klar als Dinge des täglichen Bedarfs gelten und damit nur mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent besteuert werden. Alles andere wäre absurd.“

Auch das Finanzministerium in Stuttgart zeigte sich offen für das Anliegen und plädierte für ein Überarbeiten der Liste aller Ermäßigungstatbestände. Zu letzteren gehören auch Kaviar, Schnittblumen und Gemälde, die mit sieben Prozent versteuert werden.

Bundesfinanzminister Scholz hatte am Freitag überraschend angekündigt, der ermäßigte Steuersatz könne über das Jahressteuergesetz bereits im Januar gelten. Hintergrund des Vorstoßes ist eine Diskussion, die auch zwei junge Stuttgarterinnen angeheizt haben mit dem Verkauf eines Tampon-Buches. In dieses integrierten sie nicht nur 46 Seiten mit Bildern, Statistiken und Aufklärung, sondern auch 15 Tampons. Mit ihrem Buch gegen Steuer-Diskriminierung wollen Ann-Sophie Claus und Sinja Stadelmaier auf die aus ihrer Sicht ungerechte Besteuerung von Hygieneprodukten aufmerksam machen - Bücher werden nur mit sieben Prozent besteuert.

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