Kretschmann zu Stuttgart-21-Protest: „Aus Irrtümern lernen“

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Baustelle Stuttgart 21
Die Baustelle des zukünftigen Tiefbahnhofs des Bahnprojektes Stuttgart 21. (Foto: Sebastian Gollnow / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die Politik hat aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Lehren aus den Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 gezogen. „Es war schon ein schwerer Einschnitt“, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart. Man habe damals den Weg verlassen, den man sonst im Umgang mit Demonstranten gepflegt habe. Kretschmann sagte, er habe sich bereits in der Vergangenheit entschuldigt für dieses Vorgehen des Staates. Aus solchen Irrtümern müsse man lernen. „Ich denke, das haben wir auch gemacht.“

Am „Schwarzen Donnerstag“ vor zehn Jahren ist der Konflikt um das milliardenschwere Bahnprojekt Stuttgart 21 eskaliert. Polizisten traktierten am 30. September 2010 Demonstranten gegen das Bauvorhaben mit Schlagstöcken und Pfefferspray. Wasserwerfer schossen auf Menschen. Bei der Räumung des Stuttgarter Schlossgartens neben dem Hauptbahnhof wurden laut Innenministerium weit mehr als 160 Menschen verletzt, einige schwer. Vor allem das Bild des Rentners Dietrich Wagner mit blutenden Augen ging um die Welt.

Der eskalierte Polizeieinsatz führte zu Untersuchungsausschüssen im Landtag und beschäftigte Gerichte. Das Verwaltungsgericht Stuttgart erklärte den Einsatz im November 2015 für rechtswidrig. Kretschmann entschuldigte sich bei den Opfern, von denen einige Entschädigungen zugesprochen bekamen.

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