Kretschmann kritisiert Regierung für „Autogipfel“-Planung

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Winfried Kretschmann
Winfried Kretschmann spricht im Landtag. (Foto: Sebastian Gollnow/dpa / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Vor dem „Autogipfel“ im Kanzleramt am Montagabend hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erneut heftige Kritik an der Bundesregierung und deren Vorbereitung des Treffens geübt. Er habe auch weiterhin nicht den Eindruck, dass in Berlin auf die Länder gehört werde. „Ich habe die Unterlagen am Donnerstagabend bekommen. Das muss man sich mal vorstellen - vor dem Feiertag“, sagte Kretschmann am Rande einer Veranstaltung in Stuttgart. „So wird da gearbeitet.“ Selbst ohne Feiertag zeige das, dass es nicht funktioniere.

Er hoffe trotzdem, dass bei dem Treffen konkrete Entscheidungen getroffen würden. „Es ist einfach wichtig, wie es jetzt weitergeht“, sagte Kretschmann. Es gehe darum, Akteure zu benennen und Strukturen festzulegen, verschiedene Förderprogramme miteinander abzustimmen oder herauszufinden, wo es bereits ähnliche Projekte gebe. „Die Ladeinfrastruktur ist schon ein Schwerpunkt“, sagte Kretschmann. „Denn da besteht die Gefahr, dass das das nächste Nadelöhr wird.“

An dem Treffen am Montagabend im Kanzleramt nehmen neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mehrere Bundesminister, Regierungsvertreter von „Autoländern“, die Spitzen von Union und SPD sowie Chefs des Autoverbandes VDA, von Autoherstellern, Zulieferern und Gewerkschaften teil. Für Baden-Württemberg ist Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dabei.

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