Kretschmann: Bundesrat für Lockerungen für Geimpfte

Winfried Kretschmann
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg. (Foto: Bernd Weissbrod / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die Bundesländer werden die vom Bund geplanten schnellen Lockerungen der Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene nach Darstellung Baden-Württembergs mittragen. „Ich denke, dass wir das am Freitag im Bundesrat beschließen werden“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart. Niemand wolle dieses Verfahren jetzt noch aufhalten.

Die Bundesregierung hat am Dienstag beschlossen, dass für Geimpfte und Genesene Eingriffe in Grundrechte wie Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen zurückgenommen werden sollen. Wenn Bundestag und Bundesrat diese Woche zustimmen, könnten die Lockerungen schon am Wochenende gelten.

Kretschmann sagte: „Es handelt sich nicht um Sonderrechte. Wir können diesen Menschen begründet bestimmte Rechte nicht mehr entziehen. Auch wenn das Nicht-Geimpfte als ungerecht empfinden.“ Der Regierungschef wandte aber ein, dass es für die Behörden nicht leicht sei, bei den Ausgangsbeschränkungen zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften zu unterscheiden.

© dpa-infocom, dpa:210504-99-463737/3

Wir haben die allgemeine Kommentarfunktion unter unseren Texten abgeschaltet. Für einzelne Texte wird es auch weiterhin die Möglichkeit zum Austausch geben. Aufgrund der Vielzahl an Kommentaren können wir derzeit aber keine gründliche Moderation mehr gewährleisten. Mehr Informationen zu unseren Beweggründen finden Sie hier.
Kommentare werden geladen

Meist gelesen

Impftermin-Ampel: Jetzt mit Push-Nachrichten für Ihr Impfzentrum

Die Impftermin-Ampel von Schwäbische.de zeigt mit einem Ampelsystem Impfzentren der Region an, in denen es gerade freie Termine gibt. 

+++ JETZT NEU: Nutzer mit einem Schwäbische Plus Basic, Premium- oder Komplettabo können sich nun exklusiv und noch schneller per Pushnachricht aufs Handy über freie Termine bei Ihrem Wunsch-Impfzentrum informieren lassen. Hier geht es direkt zum Push-Service, Abonnenten können ihn sofort nutzen.

Nutzer ohne Abo können weiterhin die bestehende Impfampel auf dieser Seite hier nutzen.

 IBM-Quantencomputer der Serie „Q System One“ auf der CES 2020.

Ulm wird Hauptstandort: zwei Milliarden Euro für Quantencomputer „Made in Germany“

Die Politik öffnet ihr Füllhorn, die Freude in Ulm ist riesig. Wie die Bundesregierung am Dienstag bekanntgab, soll mit insgesamt zwei Milliarden Euro ein weltweit erster konkurrenzfähiger Quantencomputer „made in Germany“ entwickelt werden. Das Projekt ist bundesweit verortet, Hauptstandort soll aber Ulm sein.

Mission Quantencomputer „Made in Germany“ 1,1 Milliarden Euro vergibt das Bundesforschungsministerium, 878 Millionen Euro stammen aus dem Etat des Bundeswirtschaftsministeriums.

 Sollte der Inzidenzwert auch am Freitag weiterhin unter der Marke von 150 liegen, dürfen die Geschäfte ab Montag wieder „Click

Ab Montag gibt es wahrscheinlich wieder „Click & Meet“

Der Inzidenzwert, der angibt, wie viele von 100 000 Einwohnern sich innerhalb einer Woche mit dem Coronavirus angesteckt haben, sinkt im Landkreis Ravensburg weiter. Hatte der Wert vor zwei Wochen, am Mittwoch, 28. April, noch bei 176,8 gelegen, betrug er am Mittwochvormittag laut Robert-Koch-Institut 141,2 und lag damit den sechsten Werktag hintereinander unter der Marke von 165. Freitag wäre der fünfte Tag, an dem der Wert unter 150 liegt. All das hat vielfältige Auswirkungen.

Mehr Themen