Klage abgewiesen: Böblingens Rathauschef offiziell im Amt

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Deutsche Presse-Agentur

Über ein Jahr nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Böblingen ist Stefan Belz (Grüne) nun offiziell in Amt und Würden. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg wies die Anfechtung der Wahl vom 4. Februar vergangenen Jahres endgültig zurück. Das teilte die Stadt Böblingen am Montag mit. Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hatte demnach bereits im Januar die Prozessfähigkeit der Klägerin verneint. Diese Entscheidung hatte der VGH mit Beschluss vom 2. Mai bestätigt. „Eine hervorragende Nachricht aus Mannheim! Ich bin glücklich, endlich Klarheit zu haben“, sagte Belz den Angaben der Stadt zufolge. Wegen des schwebenden Verfahrens hatte er sein Amt bisher als sogenannter Amtsverweser versehen.

Pressemitteilung VGH vom 3. Mai

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