Innenminister Strobl zu „Querdenker“-Demo: Strenge Auflagen

Thomas Strobl (CDU), Innenminister von Baden-Württemberg
Thomas Strobl, stellvertretender CDU-Vorsitzender und Innenminister von Baden-Württemberg. (Foto: Michael Kappeler / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Nach der anhaltenden Debatte über ein Verbot des Stuttgarter Massenprotests gegen die Corona-Politik am Osterwochenende hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) strenge Auflagen für ähnliche weitere Proteste gefordert. „Ein Verlauf wie am Karsamstag in Stuttgart mit kollektiven Verstößen gegen die Abstands- und Hygieneregeln darf sich nicht wiederholen“, sagte er am Montag im Innenausschuss des baden-württembergischen Landtags. Verbote von größeren Veranstaltungen müssten konsequent in Betracht gezogen und bei einer Erlaubnis strenge Auflagen erteilt werden. „In Pandemiezeiten können Versammlungen nur unter strengen Hygieneauflagen stattfinden“, sagte Strobl.

Die Debatte um das Verbot hatte in den vergangenen Tagen zu deutlichen Spannungen zwischen der Landesregierung und der Stadtverwaltung geführt. Es geht dabei vor allem um die Frage, warum der schließlich ausgeuferte Protest nicht von vorneherein verboten wurde - so wie es die Stadt bei den beiden angemeldeten kommenden Protesten auch tun möchte.

Der Protest war von der „Querdenken“-Bewegung angemeldet worden. Auf dem Cannstatter Wasen hatten sich am Karsamstag zeitweise bis zu 15 000 Menschen größtenteils ohne Masken und Mindestabstand versammelt und die Stadt in große Erklärungsnot gebracht.

© dpa-infocom, dpa:210412-99-174316/2

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