Hermann nimmt Umwelthilfe in Fahrverbotsdebatte in Schutz

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Winfried Hermann
Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen), Verkehrsminister von Baden-Württemberg, gibt ein Interview. (Foto: Ulf Mauder / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

In der Diskussion um Diesel-Fahrverbote hat Verkehrsminister Winfried Hermann die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen Kritik aus Politik und Wirtschaft in Schutz genommen. „Die DUH ist nicht das Problem. Das Problem ist, dass die deutsche Automobilindustrie millionenfach betrogen und die Umwelt geschädigt hat“, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Die DUH hat in vielen Fällen - auch in Stuttgart - vor allem für Diesel-Fahrverbote geklagt, weswegen sie bei Kritikern in Politik und Autobranche umstritten ist und als „Abmahnverein“ bezeichnet wird. Sie trat auch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig als Klägerin auf. Das Gericht hatte im Februar Diesel-Fahrverbote grundsätzlich für zulässig erklärt, wenn diese verhältnismäßig sind.

Hermann: „Die ganze Debatte über Fahrbeschränkungen haben wir der Automobilindustrie zu verdanken - nicht der DUH und nicht dem grünen Verkehrsminister, sondern weil die Fahrzeuge das Fünf- bis Zehnfache dessen ausstoßen, was erlaubt ist.“ Damit bezog sich Hermann auf zu hohe Stickoxid-Werte in den Städten, für die vor allem Diesel-Fahrzeuge verantwortlich gemacht werden. In Stuttgart kommen zum Jahresbeginn 2019 Fahrverbote zunächst für Diesel der Euronorm 4 und darunter, um die Luft sauberer zu bekommen.

„Es ist für mich erstaunlich, wie eine breite Öffentlichkeit die Automobilindustrie doch relativ ungeschoren gehen lässt und viele auch in der Politik sagen: Wir dürfen die Automobilindustrie nicht überfordern, weil dort Arbeitsplätze dranhängen“, meinte Hermann. „Arbeitsplätze sind auch mir wichtig, aber das kann doch nicht bedeuten, dass die (Industrie) sich nicht an Recht und Gesetz halten muss.“

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