Winfried Hermann
Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen), Verkehrsminister von Baden-Württemberg, gibt ein Interview. (Foto: DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat positiv auf Überlegungen der Bundesregierung reagiert, ältere Dieselautos über die laufenden Software-Updates hinaus nachbessern zu wollen. Es sei gut, dass sie jetzt offenbar bereit sei, bei der Hardware-Nachrüstung nachzugeben, sagte ein Sprecher von Hermann am Freitag in Stuttgart. „Leider hat es sehr lange gedauert und diese Zeit wird mit Blick auf die Notwendigkeit einer raschen Einhaltung der Grenzwerte für Luftschadstoffe fehlen.“ Das Land plane, Fahrzeuge mit Euro-5-Diesel mit einer Hardware-Nachrüstung dauerhaft von Verkehrsbeschränkungen auszunehmen.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte in Berlin: „Wir werden uns technische Gedanken machen, wie wir bestehende Fahrzeuge noch sauberer bekommen.“ Details nannte er nicht. Die Urteile zu Fahrverboten machten es nötig, den Bürgern mehr Sicherheit zu geben. Welche Dieselbesitzer das betrifft, blieb unklar. Seit Monaten ist umstritten, ob die Abgasreinigung älterer Diesel nicht nur über die Motor-Software, sondern auch direkt am Motor nachgerüstet werden soll.

Zu solchen Hardware-Nachrüstungen äußerte sich Scheuer in seiner im Netz verbreiteten Videobotschaft nicht direkt. Er kündigte aber an, dass es die Autobauer dafür brauche: „Ohne ihre Bereitschaft, für die Zukunft des Diesels zu sorgen, wird es nicht möglich sein“, sagte er.

CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart sagte, die im Zuge der Fraktionsklausur geführten Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Scheuer hätten Wirkung gezeigt und Bewegung in das Thema Hardware-Nachrüstungen gebracht. „Jetzt müssen wir gemeinsam mit unserer Automobil- und Zulieferindustrie an einer pragmatischen und schnell realisierbaren Lösung arbeiten.“

Videobotschaft

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