Robert Habeck
Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. (Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Grünen-Parteichef Robert Habeck will sich nach eigenen Worten erst gar nicht mit Morddrohungen gegen seine Person befassen. Auf die Frage, wie er mit Todesdrohungen umgehe, sagte er auf einem medienpolitischen Kongress am Donnerstag in Stuttgart: „Gar nicht.“ Wenn man sich darauf einlasse, sei man in einer Sackgasse. „Deswegen ist - glaube ich - die einzige Chance zu sagen: Okay, sowas gibt es, ich denke nicht drüber nach.“ Auch Habeck war vor der Thüringen-Wahl im Netz bedroht worden.

Habeck kritisierte auch eine Entscheidung des Berliner Landgerichts, nach der die Grünen-Abgeordnete Renate Künast nicht juristisch gegen Beschimpfungen auf Facebook vorgehen darf. Unbekannte hatten sie als „altes grünes Dreckschwein“ bezeichnet und auch noch drastischere Formulierungen gewählt. „Wenn das als legitimierter Meinungsstreit zugelassen ist, dann ist alles zugelassen“, sagte Habeck. Dann sei jede Grenze eingerissen worden.

Wer sich in einem demokratischen System zur Wahl stelle, müsse zwar damit rechnen, dass ein Großteil nicht seiner Meinung sei, sagte Habeck. Die Frage sei, wo die Grenze der Beschimpfung verlaufe - diese sei in den vergangenen Wochen und Monaten deutlich verschoben und häufig genug überschritten worden. Die persönliche Diskreditierung, die Abwertung der Person, habe ein Maß erreicht, das man in der Bundesrepublik so noch nie erlebt habe.

Medienpolitischer Kongress

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