Richter mit Akten
Ein Richter hält Gericht während einer Verhandlungspause Prozessunterlagen in der Hand. (Foto: Volker Hartmann/Archivbild / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Der Rechtsstreit über das Arbeitstempo eines Richters geht in eine neue Runde. Das Verfahren wird heute erneut vor dem Dienstgerichtshof für Richter am Oberlandesgericht Stuttgart verhandelt. Im September 2017 befasste sich zuletzt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit dem Fall.

Dort hatte der Richter aus Freiburg einen Etappensieg errungen. Der Mann wehrte sich gegen eine dienstrechtliche Ermahnung, seine Fälle schneller abzuschließen. Er sieht sich dadurch in seiner richterlichen Unabhängigkeit verletzt. Mit seinen Klagen blieb der Jurist früheren Angaben zufolge erfolglos. Der BGH hob das Urteil der Vorinstanz jedoch damals auf und verwies die Sache zurück an das Oberlandesgericht Stuttgart. Es muss nun klären, ob der Freiburger Richter schneller mehr Verfahren sachgerecht hätte abschließen können. Im ersten Urteil hatte es dies den früheren Angaben zufolge nicht getan.

Entscheidung Bundesgerichtshof

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