FDP fordert Rücktritt von Wissenschaftsministerin Bauer

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Theresia Bauer
Theresia Bauer. (Foto: Silas Stein/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat den Rücktritt von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) gefordert. Rülke warf der Grünen-Politikerin am Donnerstag Versäumnisse bei der Aufklärung der Ludwigsburger Hochschulaffäre vor. Bauer habe es zu verantworten, dass es Missstände bei den Zulagen an der Verwaltungshochschule gegeben habe. Das sei auch an anderen Hochschulen ein Problem. Zudem habe sie den Untersuchungsausschuss und die Justiz verspätet informiert, sagte der Oppositionspolitiker in Stuttgart.

Die FDP und die SPD wollen die Entlassung der Ministerin im Landtag beantragen. Der Antrag dürfte aber im Parlament so gut wie keine Chancen auf Erfolg haben. Es ist davon auszugehen, dass die grün-schwarzen Regierungsfraktionen den Antrag abschmettern. Bauer ist wegen der Vorgänge rund um Zulagen für Professoren der Beamtenhochschule in Ludwigsburg seit Monaten in der Kritik. Ein Untersuchungsausschuss im Landtag befasst sich damit. In den Fokus rückte zuletzt wieder die möglicherweise unrechtmäßige Abwahl der ehemaligen Rektorin der Hochschule, Claudia Stöckle.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte die Abwahl im Mai als unrechtmäßig eingestuft und dies kürzlich auch damit begründet, dass Ministerin Bauer die Öffentlichkeit falsch über die Arbeit einer Kommission informiert habe, die zur Abwahl der Rektorin geführt habe. Rülke warf Bauer in diesem Zusammenhang vor, Öffentlichkeit, Landtag du den Untersuchungsausschuss nicht richtig informiert zu haben. Die Vorwürfe seien so gravierend, da müsse man als Opposition agieren.

Wissenschaftsministerium

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