Experten und Bürger sollen über Wahlrechtsreform diskutieren

Lesedauer: 2 Min

Politologe Ulrich Eith fordert eine breite öffentliche Debatte zur Reform des Landtagswahlrechts
Politologe Ulrich Eith fordert eine breite öffentliche Debatte zur Reform des Landtagswahlrechts (Foto: dpa)
Landes-Korrespondentin

Der Freiburger Politikwissenschaftlers Ulrich Eith plädiert dafür, eine Expertenkommission zur Reform des Landtagswahlrechts einzuberufen. Vorbild könne das Vorgehen bei der Frage nach einer angemessenen Altersversorgung für Landtagsabgeordnete sein. Hiermit beauftragte der Stuttgarter Landtag eine unabhängige Kommission sowie ein Bürgerforum.

„Ich sehe, dass bisher sehr kurzfristig Ad-hoc-Modelle diskutiert werden, die gleich wieder verworfen werden. Da haben wir im Moment eine sehr verkürzte Diskussion“, sagte Eith der „Schwäbischen Zeitung“. Die Gremien aus Bürgern und Experten könnten sich mit grundsätzlichen Fragen befassen: Bedarf es überhaupt einer Wahlrechtsreform, um mehr Frauen ins Landesparlament zu bekommen? Wie sinnvoll ist es, an einer Stimme festzuhalten, die auf das Konto des Direktkandidaten und zugleich auf das seiner Partei geht? „Diese Fragen muss man breit und in Ruhe diskutieren“, sagte Eith. „Meine Botschaft an die Abgeordneten lautet: Nehmen Sie sich Zeit!“

Seit Monaten ringt die grün-schwarze Koalition um eine Reform des Landtagswahlrechts. Im Koalitionsvertrag hatten die Parteien eine Änderung festgeschrieben, damit im Parlament Frauen und Minderheiten besser repräsentiert sind. Die CDU-Fraktion verweigert sich bislang aber jeder Änderung.

Mehr zum Thema
Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen